Das türkische Präsidialamt hat dem Parlament einen Antrag auf Entsendung von Truppen nach Aserbaidschan für ein Jahr vorgelegt. Der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan unterzeichnete Antrag wurde am Montag vorgelegt, nachdem zuvor Baku ein Waffenstillstandsabkommen im Berg-Karabach-Konflikt mit Armenien unterzeichnet hatte.

Über den Antrag soll am Dienstag im Parlament abgestimmt werden. Das Schreiben unterstreicht, dass die Türkei seinen Partner Aserbaidschan seit Beginn des Konflikts beim Schutz seiner Rechte und seiner territorialen Einheit im Einklang mit dem Völkerrecht und den legitimen Souveränitätsrechten unterstützt. Die jüngsten Fortschritte Aserbaidschans hätten eine neue Realität vor Ort geschaffen.

Der Antrag erinnert daran, dass am 10. November ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Aserbaidschan, Russland und Armenien geschlossen wurde. Dieses sieht die Übergabe einiger unter armenischer Besatzung stehender Gebiete an Aserbaidschan vor.

Zudem sei die Einrichtung eines „Gemeinsamen Zentrums“ in den aserbaidschanischen Gebieten zur Beobachtung des Waffenstillstands vereinbart worden. Die Türkei und Russland werden sich auf Wunsch Aserbaidschans gemeinsam an diesem Zentrum beteiligen. Die Stationierung „wird zum Nutzen und Wohlergehen der Menschen in der Region sein“, hieß es weiter im Antrag.

Die von Armenien besetzte Region Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlagerte Armenien Truppen dorthin. Seit 1994 gilt eine brüchige Waffenruhe. Armenien setzt auf Russland als Schutzmacht. Moskau hat dort tausende Soldaten und Waffen stationiert. Aserbaidschan hingegen betrachtet die Türkei als engen Verbündeten.