Politik

Merz nach Assad-Sturz: Stärker mit Türkiye zusammenarbeiten

Politik - Inland Merz nach Assad-Sturz: Stärker mit Türkiye zusammenarbeiten Nach dem Sturz von Machthaber Assad ist noch vieles unsicher in Syrien. Am Rand seiner Ukraine-Reise hebt der CDU-Vorsitzende Merz die starke Rolle von Türkiye hervor. Die EU und Deutschland sollten gemeinsam mit Ankara die Region „befrieden“.

Hofreiter warnt vor Änderung der Migrationspolitik gegenüber Syrern

Politik - Inland Hofreiter warnt vor Änderung der Migrationspolitik gegenüber Syrern Der Sturz des Assad-Regimes ist ein Wendepunkt für die Syrer. Wie es in Syrien weitergeht, bleibt unklar, mahnt Grünen-Europapolitiker Hofreiter. Überlegungen, härter gegen syrische Geflüchtete vorzugehen, hält er für „völlig fehl am Platz“.

Mehrheit sieht Migrationspolitik der Regierung kritisch

Gesellschaft Mehrheit sieht Migrationspolitik der Regierung kritisch Irreguläre Migration ist ein Thema, das viele Menschen stark beschäftigt. Wie die Bundesregierung hier agiert, überzeugt die Mehrheit der Deutschen nicht, wie Ergebnisse einer Umfrage zeigen.

CDU will Gesichtserkennung mit KI an Bahnhöfen einführen

Politik - Inland CDU will Gesichtserkennung mit KI an Bahnhöfen einführen Kameras dienen der Polizei an Orten mit viel Kriminalität wie Bahnhöfen zur frühzeitigen Erkennung von Gefahrensituationen. Die CDU will mittels KI und Gesichtserkennung für mehr Sicherheit Sorgen.

Emine Erdoğan: Gräueltaten in Palästina „postmoderner Holocaust“

Politik - Welt Emine Erdoğan: Gräueltaten in Palästina „postmoderner Holocaust“ „Postmoderner Holocaust“ und „organisierter Völkermord“ – beim Doha Forum 2024 fand die türkische First Lady Emine Erdoğan deutliche Worte gegen den Vernichtungskrieg Israels in Gaza.

Scholz erwog Verzicht auf Kanzlerkandidatur

News - Inland Scholz erwog Verzicht auf Kanzlerkandidatur Olaf Scholz hat nach dem Ampel-Aus über den Verzicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur nachgedacht. Die Entscheidung sei dann im Einvernehmen mit der SPD-Spitze gefallen – mit der Unterstützung von Boris Pistorius.

Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

News - Inland Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln. Eine Gruppe von Abgeordneten schlägt jetzt vor, dass dazu ein Gutachten beauftragt wird.

AfD nominiert Weidel zur Kanzlerkandidatin

Politik - Inland AfD nominiert Weidel zur Kanzlerkandidatin Erstmals stellt die AfD bei einer Bundestagswahl eine Kanzlerkandidatin auf: Parteichefin Alice Weidel. Der Schritt soll einen Regierungsanspruch der Partei deutlich machen.

BSW ebnet Weg für bundesweit erste Koalition mit SPD

Politik - Inland BSW ebnet Weg für bundesweit erste Koalition mit SPD Das Wagenknecht-Bündnis in Brandenburg macht den Weg für das erste Regierungsbündnis mit der SPD in Deutschland frei. Die Mitglieder der noch jungen Partei votieren klar für den Koalitionsvertrag.

Forsa-Experte zu Ampel-Aus: FDP verliert Vertrauen der Bürger

Politik - Inland Forsa-Experte zu Ampel-Aus: FDP verliert Vertrauen der Bürger Die Ampel ist geplatzt – alle Regierungsparteien bekommen die Folgen zu spüren. Peter Matuschek vom Meinungsforschungsinstitut Forsa erläutert im Interview mit TRT Deutsch die Hintergründe.

Feridun Sinirlioğlu neuer OSZE-Generalsekretär

Politik - Welt Feridun Sinirlioğlu neuer OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu ist als erster türkischer Staatsbürger zum OSZE-Generalsekretär ernannt worden. Damit übernimmt er inmitten globaler Krisen eine Schlüsselrolle. Der türkische Außenminister Fidan begrüßte die Entscheidung der 57 Mitgliedsstaaten.

Lindner warnt Merz vor Nähe zu Habeck

Politik - Inland Lindner warnt Merz vor Nähe zu Habeck „Lieber Friedrich, tut mir leid, dass Du entsetzt bist. Aber…“ - so wendet sich FDP-Chef Lindner an den CDU-Vorsitzenden. Versöhnlich ist seine Botschaft nicht.

Nach Regierungssturz: Macron lehnt Rücktritt ab

News - Europa Nach Regierungssturz: Macron lehnt Rücktritt ab Nach dem Sturz der französischen Regierung hat sich Präsident Macron an das Volk gewandt. Er übte scharfe Kritik an der Opposition und stellte klar, dass er im Amt bleiben wolle.

Mützenich schlägt Ukraine-Sondertopf vor

Politik - Inland Mützenich schlägt Ukraine-Sondertopf vor Was passiert, wenn mit dem Amtsantritt von Trump keine US-Hilfen mehr an Kiew fließen? Die SPD-Fraktionsspitze sieht Deutschland in der Pflicht und fordert die Einrichtung eines Sondertopfes für die Ukraine noch vor der Bundestagswahl.

SPD und Grüne: Union blockiert Gelder für Bahn-Sanierung

Politik - Inland SPD und Grüne: Union blockiert Gelder für Bahn-Sanierung Nach dem Ampel-Aus stehen längst geplante Bauprojekte für die Bahn auf der Kippe. Entscheidungen im Bundestag wurden vertagt. Die Union will sich nicht den „Schwarzen Peter“ zuspielen lassen.