Der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun hat im Hinblick auf die Regierungs- und Verwaltungsreform in seinem Land positive Bilanz gezogen. Bürokratie sei dank des Präsidialsystems kein Hindernis mehr für die Zukunft Türkiyes, sagte er am Freitag bei einer Veranstaltung an der Universität Istanbul zum 100-jährigen Bestehen der Türkischen Republik.
Altun erinnerte daran, dass die türkische Demokratie jahrelang unter militärischen Interventionen litt. Dieser Prozess habe 1960 begonnen und bis in die 2000er Jahre angehalten. Erst unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan sei „ein entschlossener Kampf gegen die Status-quo-Bürokratie“ geführt worden.
Der türkische Staatschef habe sich seit seiner Zeit als Ministerpräsident dafür eingesetzt, dass die Bürger ihre Grundrechte und Freiheiten ohne bürokratische Eingriffe ausüben können. Auch die öffentliche Wahrnehmung der Verwaltung habe sich in den letzten 20 Jahren durch rechtliche und institutionelle Regelungen deutlich verändert, betonte Altun.
Altun: Präsidialsystem markiert Wendepunkt
Altun zufolge markiert die Einführung des Präsidialsystems am 24. Juni 2018 einen wichtigen Wendepunkt in der Geschichte der türkischen Politik und Bürokratie. Die Reform habe zahlreiche Vorteile mit sich gebracht.
So habe das Präsidialsystem den administrativen Krisen ein Ende gesetzt, aber auch die soziale und politische Polarisierung im Land verringert, sagte Altun. Dadurch sei die Demokratie in Türkiye gestärkt worden. Ebenso habe die Reform zur bürokratischen Rationalisierung beigetragen.
Das Präsidialsystem habe auch den Aufbau einer effektiven und rechenschaftspflichtigen Verwaltungsstruktur ermöglicht. So sei die türkische Bürokratie effizienter geworden und notwendige Strukturen für eine wirksame Kontrolle seien damit geschaffen worden.
Der Kommunikationsdirektor wies auch darauf hin, dass ein bürokratischer Widerstand im Falle von „Interventionen und Besatzungsversuchen“ großen Schaden in Türkiye anrichten könne. Dies habe das türkische Volk in den vergangenen zehn Jahren erfahren müssen. Präsident Erdoğan und das türkische Volk hätten jedoch diese Herausforderungen erfolgreich gemeistert, lobte Altun.
