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Nach US-Wahl: Trump nominiert weitere Regierungsmitglieder

Nach US-Wahl: Trump nominiert weitere Regierungsmitglieder Die neue Regierung unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump nimmt allmählich Gestalt an. Am Mittwoch hat der Republikaner weitere Regierungsmitglieder nominiert.

Umfrage: Grüne verzeichnen schlechtesten Wert seit 2017

Umfrage: Grüne verzeichnen schlechtesten Wert seit 2017 Um Konsequenzen aus den vergangenen Wahlergebnissen zu ziehen, hat der Grünen-Vorstand im September seinen Rücktritt angekündigt. Laut Umfragewerten sieht es auch jetzt nicht gut aus für die Partei.

SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück

SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück Kevin Kühnert gibt sein Amt als Generalsekretär der SPD auf. Der 35-Jährige führt gesundheitliche Probleme als Grund an, ohne näher darauf einzugehen.

Dobrindt: Wir sind vorbereitet auf vorgezogene Bundestagswahl

Dobrindt: Wir sind vorbereitet auf vorgezogene Bundestagswahl Gibt die krisengeschüttelte Ampel vorzeitig auf? CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hält eine vorgezogene Bundestagswahl für denkbar. Er macht sich schon mal Gedanken über mögliche Koalitionen danach.

Gysi hält endgültigen Untergang der Linkspartei für denkbar

Gysi hält endgültigen Untergang der Linkspartei für denkbar Bei den vergangenen Landtagswahlen blieb die Linkspartei weit unter ihren Erwartungen. Linken-Politiker Gregor Gysi warnt vor einer Existenzkrise.

Hamburger Grüne-Jugend-Vorstandsmitglieder erklären Austritt

Hamburger Grüne-Jugend-Vorstandsmitglieder erklären Austritt Die Austrittswelle bei der Grünen Jugend dauert an. Nun plant nahezu der gesamte Vorstand der Hamburger Nachwuchsorganisation, der Partei den Rücken zu kehren.

Vorstand der bayerischen Grünen Jugend tritt aus

Vorstand der bayerischen Grünen Jugend tritt aus Gerade erst hat der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen geschlossenen Austritt angekündigt - auch in Bayern rumort es.

EVG-Landeschef übt scharfe Kritik an Politik und Deutsche Bahn

EVG-Landeschef übt scharfe Kritik an Politik und Deutsche Bahn Vom Bahn-Chaos sind nicht nur Reisende genervt. Auch das Personal hat mit Verspätungen und Ausfällen zu kämpfen. Niedersachsens Chef der größten Eisenbahnergewerkschaft haut auf den Tisch.

Scholz übt scharfe Kritik am öffentlichen Auftritt der Ampel-Koalition

Scholz übt scharfe Kritik am öffentlichen Auftritt der Ampel-Koalition Dass die Ampel in der Öffentlichkeit kein gutes Bild abgibt, weiß auch Kanzler Scholz. Zugleich übt er Medienkritik. Schließlich mache man keine neue Folge „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“.

Scholz ratlos bei Frage zu Differenzen in der Ampel-Koalition

Scholz ratlos bei Frage zu Differenzen in der Ampel-Koalition Bei einem Bürgerdialog in Berlin äußert sich Kanzler Scholz erstmals öffentlich zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen. Auf eine Frage hat er aber keine Antwort.

Gericht: Regeln für 5G-Auktion 2019 waren rechtswidrig

Gericht: Regeln für 5G-Auktion 2019 waren rechtswidrig Beim Ausbau der Mobilfunknetze ist auch die Politik gefordert. Nun hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden: Bei der Festlegung der konkreten Rahmenbedingungen für die 5G-Auktion vor fünf Jahren wurden kleinere Netzbetreiber benachteiligt.

Regierung in der Krise: Ampel-Koalition mit dem Rücken zur Wand

Regierung in der Krise: Ampel-Koalition mit dem Rücken zur Wand Vor den Landtagswahlen im Osten und den miesen Umfrageergebnissen gibt die Ampel-Koalition auch intern ein schlechtes Bild ab. Werden die Regierungsparteien die Legislaturperiode in der regulären Zeit abschließen können, oder kommt es zu Neuwahlen?