Bas kritisiert härteren Debattenton im Bundestag / Photo: DPA (dpa)
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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Debattenkultur im Bundestag kritisiert. „Die Sprache ist härter geworden, vor allem diskriminierender“, sagte Bas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). „Das hat die Atmosphäre im Bundestag spürbar verändert.“ Eine Erhebung des Redaktionsnetzwerks ergab, dass in der laufenden Wahlperiode bereits 110 Ordnungsrufe erteilt werden mussten. 72 davon gingen allein an die AfD-Fraktion.

Das ist eine Entwicklung, die das Bundestagspräsidium kritisch beobachtet: „Die von uns erteilten Ordnungsrufe werden teilweise als Trophäen gesammelt“, sagte Bas.

Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Petra Pau (Linke) kritisierte das Verhalten der AfD-Fraktion. Die AfD spreche nicht, „um Argumente mit den Mitgliedern der anderen Fraktionen auszutauschen oder um die beste Lösung zu streiten“, sagte Pau. Die AfD versuche vielmehr immer wieder, die Grenze des Sagbaren zu verschieben. „Das Ziel ist es, die Demokratie lächerlich zu machen“, warnte Pau.

Nach Ansicht des Generalsekretärs der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Andreas Schulz, handelt die AfD nach dem Vorbild der nationalsozialistischen NSDAP: „Debatten und einzelne Redner werden gezielt durch Zwischenrufe, lautstarke Unruhen und Beleidigungen behindert“, sagte Schulz dem Redaktionsnetzwerk. „Eigene Debattenbeiträge werden dazu genutzt, das parlamentarische System und die ‚Altparteien‘ systematisch öffentlich zu diskreditieren.“ So versuche die AfD gezielt, den Bundestag lächerlich zu machen.

AFP