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Bas kritisiert härteren Debattenton im Bundestag

Bas kritisiert härteren Debattenton im Bundestag Die AfD hat in der laufenden Legislaturperiode im Bundestag 72 von insgesamt 110 Ordnungsrufen erhalten. Bundestagspräsidentin Bas kritisiert, dass die Ermahnungen „als Trophäen“ betrachtet würden.

Gutachten: Verfassungsschutz-Abfrage zu Bundestagsmitarbeitern möglich

Gutachten: Verfassungsschutz-Abfrage zu Bundestagsmitarbeitern möglich Bundestagspräsidentin Bas möchte verhindern, dass Extremisten Zugang zu internen Telefonnummern und vertraulichen Dokumenten erhalten. Ein Gutachten erläutert die rechtlichen Möglichkeiten hierfür.

Taurus: Mutmaßlicher „Geheimnisverrat" - Ermittlungen gefordert

Taurus: Mutmaßlicher „Geheimnisverrat" - Ermittlungen gefordert Nach der Indiskretion von Informationen über den Taurus-Marschflugkörper könnten 105 Teilnehmer einer Bundestagssitzung strafrechtlich belangt werden. Ausschussvorsitzende Strack-Zimmermann fordert eine Untersuchung des Vorfalls.

Bärbel Bas: Sozial- und Militärausgaben nicht gegeneinander ausspielen

Bärbel Bas: Sozial- und Militärausgaben nicht gegeneinander ausspielen Sozialausgaben kürzen, um mehr in die Verteidigung zu investieren? Dieser Plan der FDP stößt bei der SPD auf Kritik. Nun meldet sich auch Bundestagspräsidentin Bas zu Wort und warnt zugleich davor, bei der Unterstützung der Ukraine nachzulassen.

„Bedrohungen für unser Parlament“: Bas warnt vor Demokratiefeinden

„Bedrohungen für unser Parlament“: Bas warnt vor Demokratiefeinden In einem Gastbeitrag spricht Bundestagspräsidentin von „akuten Bedrohungen“ für das Parlament. Sie bezieht sich damit unter anderem auf die Vorfälle im Zusammenhang mit den Reichsbürgern.

Bas warnt vor Herausforderungen durch KI

Bas warnt vor Herausforderungen durch KI Angesichts „neuer Herausforderungen“ durch Künstliche Intelligenz mahnt Bundespräsidentin Bas mehr Schutz und Verantwortung an. Dafür müssten Sicherheitsbehörden und Staatsanwaltschaften gemeinsam agieren, betont Bas.

Soziale Medien: Bundestagspräsidentin Bas mahnt zur Vorsicht

Soziale Medien: Bundestagspräsidentin Bas mahnt zur Vorsicht Bundestagspräsidentin Bas mahnt die Abgeordneten zur Vorsicht bei der Nutzung von Tiktok auf Diensthandys. Trotz Sicherheitsbedenken hält sie jedoch einen Rückzug aus den sozialen Medien nicht für richtig.

Scholz und Baerbock bestürzt über Erdbeben in Türkiye und Syrien

Scholz und Baerbock bestürzt über Erdbeben in Türkiye und Syrien Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock haben sich entsetzt über das schwere Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet geäußert. „Wir trauern mit den Angehörigen und bangen mit den Verschütteten“, hieß es. Deutschland werde rasch Hilfe schicken.

Bundestagspräsidentin Bas: „Von Bildungsgerechtigkeit noch weit entfernt“

Bundestagspräsidentin Bas: „Von Bildungsgerechtigkeit noch weit entfernt“ „Von Bildungsgerechtigkeit sind wir leider noch weit entfernt“, beklagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Die SPD-Politikerin plädiert für eine Reform des Bildungswesens in Deutschland.

Bas erwartet „verschärfte“ Sicherheitsmaßnahmen für Bundestag

Bas erwartet „verschärfte“ Sicherheitsmaßnahmen für Bundestag Seit der Großrazzia gegen die sogenannten Reichsbürger stehen mehrere Fragen zur Sicherheit des Bundestags offen. Dessen Präsidentin Bas zufolge könnte es künftig neue Regelungen geben.

Bundestagspräsidentin Bas unzufrieden mit Entlastungspaketen

Bundestagspräsidentin Bas unzufrieden mit Entlastungspaketen Bundestagspräsidentin Bas ist unzufrieden mit den Entlastungspaketen der Ampel-Koalition. Ein viertes Paket, das ärmeren Bürgern hilft, sei wünschenswert. Ebenso müssten Mieter gegen die hohen Energiepreise geschützt werden, so die SPD-Politikerin.

Energiesparmaßnahmen: Temperatur im Reichstagsgebäude soll sinken

Energiesparmaßnahmen: Temperatur im Reichstagsgebäude soll sinken Bundestagpräsidentin Bas kündigt Energiesparmaßnahmen im Reichstagsgebäude an. Angesichts der Energieknappheit sollen in mehreren Ministerien die Klimaanlagen bereits gedrosselt worden sein.