Die Europäische Union will eine „zivile Mission“ nach Armenien entsenden, um die Grenzen des Landes festzulegen. Laut der Erklärung des Europäische Rates am Freitag stimmte Armenien zu, eine zivile EU-Mission entlang der Grenze zu Aserbaidschan zu ermöglichen. Ziel der Mission sei es, Vertrauen zwischen beiden Ländern aufzubauen und einen Beitrag zu den Grenzkommissionen zu leisten. Die auf maximal zwei Monate angelegte Mission soll noch im Oktober beginnen.
Armenien und Aserbaidschan bekräftigten zuletzt ihr Bekenntnis zur Charta der Vereinten Nationen und zur Erklärung von Alma Ata 1991. Darin erkennen die beiden Staaten die territoriale Integrität und Souveränität des jeweils anderen Landes an. Dies stelle die Grundlage für die Arbeit der EU-Mission dar, heißt es in der Erklärung.
Die Ankündigung erfolgte einen Tag nach dem Treffen zwischen dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Dieses fand in Tschechien am Rande des ersten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt. Dazu hatten der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sowie der französische Präsident Emmanuel Macron eingeladen.
Armenien hatte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren völkerrechtswidrig die aserbaidschanische Region Berg-Karabach besetzt. Während des 44-tägigen Konflikts im Herbst 2020 befreite Aserbaidschan mehrere Gebiete.
7 Okt. 2022
TRT Deutsch
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