Politik - Europa

Aktuelle Artikel in dieser Kategorie

Politik - Europa Österreich: Rechte FPÖ bekommt Auftrag zur Regierungsbildung Die rechte FPÖ war der klare Sieger der Wahl in Österreich. Nach dramatischen Tagen bekommen die Rechtspopulisten nun die Chance, eine Regierungskoalition zu schmieden.

Politik - Europa Österreichs Kanzler Nehammer kündigt Rücktritt an Der konservative Regierungschef findet keine Übereinstimmung mit den Sozialdemokraten. Mit den Rechten will er jedoch auch nicht regieren. Er entschließt sich für den Rückzug.

News - Europa Nach Regierungssturz: Macron lehnt Rücktritt ab Nach dem Sturz der französischen Regierung hat sich Präsident Macron an das Volk gewandt. Er übte scharfe Kritik an der Opposition und stellte klar, dass er im Amt bleiben wolle.

News - Europa Frankreich: Opposition stürzt Regierung mit Misstrauensvotum Nach nicht einmal drei Monaten ist die Mitte-Rechts-Regierung von Barnier in Frankreich am Ende. Dem Land droht Stillstand. Auch für Europa dürfte der Regierungssturz nicht folgenlos sein.

News - Europa Berichte: Macron will nicht an Regierungssturz glauben Frankreichs Mitte-Rechts-Regierung droht der Sturz durch ein Misstrauensvotum im Parlament. Der Fall gilt fast als ausgemacht. Nun meldet sich Präsident Macron zu Wort.

Politik - Europa Nach Unruhen: Baltische Staaten verhängen Sanktionen gegen Georgien Seit den Wahlen in Georgien protestieren Tausende gegen die Regierung. Die Lage in der Südkaukasusrepublik ist angespannt, die Behörden gehen hart gegen Demonstranten vor. Darauf reagieren Estland, Lettland und Litauen nun mit Sanktionen.

Politik - Europa Weltstrafgericht: Druck aus USA und Russland gefährlich „Zwangsmaßnahmen, Drohungen und Sabotage“: Der Internationale Strafgerichtshof erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland und die USA. Die Präsidentin des Gerichts spricht von existenziellen Bedrohungen.

Politik - Europa Historisch: Höchstes UN-Gericht befasst sich mit Klimaschutz Es ist der bisher umfangreichste Fall des Internationalen Gerichtshofes. Es geht um den Klimaschutz. Der Spruch der höchsten Richter kann weltweit große Folgen haben.

Politik - Europa Frankreichs Regierung droht der Sturz schneller als gedacht Die Regierung in Paris ist erst rund drei Monate alt. Doch sie könnte schneller scheitern als gedacht. Le Pen droht im Haushaltsstreit mit dem Sturz.

Politik - Europa Österreich: Vorentscheidung zur Regierungsbildung bis 12. Dezember ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich derzeit in Koalitionsverhandlungen. Bis zum 12. Dezember soll eine erste Entscheidung fallen. Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, steht noch nicht fest.

Politik - Europa Österreich-Wahl: Rechte FPÖ legt massiv zu Die Rechtspopulisten erringen bei Wahlen in Österreich Erfolg um Erfolg. Nun setzt die FPÖ ihren Aufwärtstrend bei der Wahl in der Steiermark spektakulär fort. Hat das bundespolitische Folgen?

Politik - Europa Borrell: Haftbefehl gegen Netanjahu für EU-Länder „verpflichtend“ Israels Regierungschef Netanjahu muss sich wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg vor Gericht verantworten. Seine Verbündeten reagierten empört auf die IStGH-Entscheidung. Doch der EU-Außenbeauftragte stellt klare Forderungen.