Politik - Europa

Österreich: Koalitionsgespräche wohl auf der Zielgeraden

Politik - Europa Österreich: Koalitionsgespräche wohl auf der Zielgeraden Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln über ein Regierungsbündnis. Der erste Anlauf scheiterte. Jetzt steht die Ampel offenbar auf Grün. Eine Dreier-Koalition wäre ein Novum.

Neuer Anlauf: ÖVP, SPÖ und Neos wollen Regierung bilden

Politik - Europa Neuer Anlauf: ÖVP, SPÖ und Neos wollen Regierung bilden Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert. Fast fünf Monate nach der Wahl soll aber nun doch eine Regierung ohne den Wahlsieger FPÖ zustande kommen.

Ukraine: Weidel gegen Einsatz von Bundeswehrsoldaten

Politik - Europa Ukraine: Weidel gegen Einsatz von Bundeswehrsoldaten Die USA verhandeln mit Russland über ein Ende des Ukraine-Krieges. International wird auch schon über einen möglichen Einsatz von Soldaten diskutiert. Die AfD stellt klar, wie sie dazu steht.

Medien: Teil-Einigung bei Koalitionsgesprächen in Österreich

Politik - Europa Medien: Teil-Einigung bei Koalitionsgesprächen in Österreich In dem seit Monaten andauernden Ringen um eine neue Regierung in Österreich scheinen sich deutliche Fortschritte abzuzeichnen. Nach Medienberichten haben sich ÖVP und SPÖ auf ein Budget geeinigt.

G7-Außenminister betonen Unterstützung der Ukraine

Politik - Europa G7-Außenminister betonen Unterstützung der Ukraine In die Versuche, einen Frieden im Krieg gegen die Ukraine zu erreichen, ist Bewegung gekommen. Die G7-Außenminister sagen dem Land ihre Rückendeckung zu.

Baerbock warnt vor „Scheinfrieden“ in der Ukraine

Politik - Europa Baerbock warnt vor „Scheinfrieden“ in der Ukraine Die Ankündigung von US-Präsident Trump von Gesprächen mit Putin über die Ukraine dürfte ein zentrales Thema der Münchner Sicherheitskonferenz sein. Die deutsche Außenministerin hat klare Forderungen.

Scholz: EU-Staaten müssen „bezahlbare Waffen“ produzieren

News - Europa Scholz: EU-Staaten müssen „bezahlbare Waffen“ produzieren Bundeskanzler Scholz fordert eine Neuausrichtung der EU-Rüstungsprojekte. Defizite sieht er besonders mit Blick auf die USA.

Von der Leyen warnt Trump: EU wird entschieden reagieren

News - Europa Von der Leyen warnt Trump: EU wird entschieden reagieren Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump überschatten den ersten EU-Gipfel des Jahres. „Wir sind vorbereitet“ lautet danach die Botschaft aus Brüssel.

Ermittlungen gegen Meloni nach Freilassung von gesuchtem Libyer

Politik - Europa Ermittlungen gegen Meloni nach Freilassung von gesuchtem Libyer Ein international gesuchter Libyer wird von Italien nach Tripolis ausgeflogen. Das bringt nun Regierungschefin Meloni in Bedrängnis.

Nach Protesten in Serbien: Premier Vucevic tritt zurück

Politik - Europa Nach Protesten in Serbien: Premier Vucevic tritt zurück Seit mehr als zwei Monaten gärt es in der Bevölkerung des Balkanlandes. Ein Dacheinsturz mit 15 Toten lenkte das Augenmerk auf das Versagen der Mächtigen. Einer von ihnen zieht nun Konsequenzen.

Ungarn zieht Veto zu Russland-Sanktionen der EU zurück

Politik - Europa Ungarn zieht Veto zu Russland-Sanktionen der EU zurück Dass die Russland-Sanktionen der EU alle sechs Monate einstimmig verlängert werden müssen, birgt für kritische Staaten ein erhebliches Erpressungspotenzial. Jetzt wurde es wieder einmal genutzt.

Nehammer zieht sich aus Spitzenpolitik zurück

Politik - Europa Nehammer zieht sich aus Spitzenpolitik zurück Eigentlich wollte Karl Nehammer Österreich als Kanzler weiterregieren. Nachdem Gespräche über eine Koalition der Mitte gescheitert sind, warf er das Handtuch. Sein Rückzug geht weiter.

Polen: Keine Festnahme Netanjahus bei Auschwitz-Gedenken

Politik - Europa Polen: Keine Festnahme Netanjahus bei Auschwitz-Gedenken Der IStGH hatte vor dem Hintergrund der Massaker in Gaza einen Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen. Polen will aber den israelischen Regierungschef nicht festnehmen, sollte dieser beschließen, zu der Auschwitz-Gedenkveranstaltung anzureisen.

Deutsche Parteien sehen Entwicklung in Österreich als Warnsignal

Politik - Europa Deutsche Parteien sehen Entwicklung in Österreich als Warnsignal Österreich steuert auf eine Regierung unter Führung der rechten FPÖ zu. Während die CSU darin einen Beleg für die Ablehnung einer schwarz-grünen Koalition in Deutschland sieht, fordert die AfD von Kanzlerkandidat Merz ein Ende der Brandbauer.

Österreich: Rechte FPÖ bekommt Auftrag zur Regierungsbildung

Politik - Europa Österreich: Rechte FPÖ bekommt Auftrag zur Regierungsbildung Die rechte FPÖ war der klare Sieger der Wahl in Österreich. Nach dramatischen Tagen bekommen die Rechtspopulisten nun die Chance, eine Regierungskoalition zu schmieden.