Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) äußert Besorgnis über die steigende Anzahl von sogenannten Pushbacks von Migranten an Griechenlands Grenzen. „Wir sind über die jüngsten Berichte der türkischen Küstenwache informiert. Wir schlagen seit langem Alarm wegen der zunehmenden Häufigkeit von Abschiebungen und Zurückweisungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden an den Land- und Seegrenzen Europas. Wir rufen die Staaten dazu auf, diese Praktiken zu untersuchen und zu unterbinden“, erklärte UNHCR-Sprecherin Shabia Mantoo gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu (Dienstag).
Am Sonntag waren erneut von der griechischen Marine 84 irreguläre Migranten in türkische Hoheitsgewässer nahe der Provinz Çanakkale zurückgedrängt worden. Die türkische Küstenwache in der Nordägäis brachte die Schutzsuchenden nach einer Rettungsaktion an Land.
Mantoo kritisierte die illegale Praxis Athens und betonte, dass Staaten ihre Verpflichtungen einhalten und grundlegende Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Leben und Asyl, respektieren müssen.
Auf die Frage nach ihrer Einschätzung zu anhaltenden Pushbacks nach dem tödlichen Schiffsunglück vor der griechischen Halbinsel Peloponnes am 14. Juni zeigte sich Mantoo beunruhigt. „Wir sind sehr besorgt über die Berichte und Zeugenaussagen, die nach diesem tragischen Vorfall ans Licht gekommen sind“, sagte die UNHCR-Sprecherin.
Sie begrüße die Einleitung einer Untersuchung des Vorfalls, jedoch sei es notwendig, dass die Untersuchung „unparteiisch und unabhängig sein muss, um die Umstände des Schiffbruchs und den tragischen Verlust von Menschenleben festzustellen“, so Mantoo weiter. „Es ist wichtig, dass die Untersuchung alle Aspekte des Vorfalls umfassend prüft und mögliche Verantwortlichkeiten identifiziert. Den Betroffenen sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich im Rahmen der Untersuchung zu äußern, und ihr Schutz muss gewährleistet sein“, fügte die UNHCR-Sprecherin hinzu.
Türkiye, die Vereinten Nationen und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen kritisieren die rechtswidrige Praxis Athens. Auch europäische Medien werfen Griechenland das illegale Zurückdrängen von Migranten vor.
