Türkiye hat Schweden aufgefordert, seine Verpflichtungen im Kampf gegen den Terrorismus vollständig zu erfüllen und umzusetzen. Dann könne das Land den Ratifizierungsprozess für den Nato-Beitritt des skandinavischen Landes beginnen, so der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Donnerstag auf Twitter.
Çavuşoğlu reagierte damit auf Äußerungen des schwedischen Außenministers Tobias Billström nach dem informellen Treffen der NATO-Außenminister in Oslo. Der schwedische Außenminister hatte gesagt, dass Stockholm „alle Verpflichtungen“ für einen NATO-Beitritt erfüllt habe. Er forderte Türkiye und Ungarn auf, das schwedische Beitrittsgesuch zu ratifizieren.
Nach dem Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 hatten Schweden und Finnland einen Antrag auf die NATO-Mitgliedschaft gestellt. Im April wurde Finnland der 31. Mitglied der NATO. Für den Beitritt Schwedens fehlt noch die Zustimmung Türkiyes und Ungarns.
Türkiye fordert härteres Vorgehen gegen den Terrorismus
Türkiye kritisiert den bisherigen Umgang Schwedens und Finnlands mit Anhängern der Terrororganisation PKK/YPG und fordert Reformen. Das trilaterale Momerandum, das beim NATO-Gipfel im Juni in Madrid unterzeichnet worden war, sieht die Einstellung jeglicher Unterstützung für als Terrororganisationen eingestufte Strukturen von PKK, YPG und FETO vor.
Nach der Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze in Schweden im vergangenen Monat äußerte sich Çavuşoğlu zuversichtlich, dass Schweden Mitglied werden könne. Er schrieb: „Eine glasklare Botschaft an unsere schwedischen Freunde! Erfüllt eure Verpflichtungen aus dem trilateralen Memorandum und unternehmt konkrete Schritte im Kampf gegen den Terrorismus. Der Rest wird folgen.“
Die NATO will die Frage bis zum Treffen von US-Präsident Joe Biden mit seinen Amtskollegen im kommenden Monat klären. Schweden nahm als Gast am NATO-Treffen in Oslo teil.
