Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat seine Partei eindringlich zum Kampf gegen rechts und für bessere Umfragewerte der Sozialdemokraten aufgerufen. „Das wird ein Jahr des Kampfes. Wir werden kämpfen für die arbeitende Mitte. Wir werden kämpfen gegen den Versuch von Rechtsextremen und der AfD, dieses Land kaputtzumachen“, sagte Klingbeil der „Augsburger Allgemeinen“. „2024 müssen alle ran und alles geben“, fügte er hinzu. Der SPD als stärkster Regierungspartei obliege es, dabei die Richtung vorzugeben. „Niemand darf sich zurücklehnen und die Entwicklung abwarten. Und diese Bereitschaft zu kämpfen, ist die klare Erwartung, die ich an jeden formuliere. Egal, ob man Bundestagsabgeordnete oder Bundeskanzler ist“, machte Klingbeil deutlich.
Er nannte drei Punkte als relevant im Kampf gegen die AfD. Die Regierung müsse besser werden, weniger streiten, mehr erklären und politische Entscheidungen treffen für die arbeitende Mitte im Land. Zweitens müssten die Politiker mehr im Land unterwegs sein und den direkten Kontakt zu den Menschen suchen. Schließlich müsse die AfD inhaltlich gestellt werden.
„Wir werden herausarbeiten, wie sich dieses Land verändern würde, wenn die AfD das Ruder übernehmen könnte“, betonte der SPD-Chef. „Die letzten Wochen haben deutlich gezeigt, dass die AfD durchs Land gehen und alle aussortieren will, deren Nachname oder Hautfarbe ihr nicht passt. Und da geht es um Menschen, die fest zu unserer Gesellschaft gehören, die als Pflegekräfte arbeiten, als Busfahrer, als Bundestagsvizepräsidentin. Also diejenigen, die überall in diesem Land dazu beitragen, dass der Laden läuft.“ Es gehe auch darum, dass die AfD den Austritt aus der EU wolle. „Damit wären sehr viele Arbeitsplätze in Gefahr. Diese Partei macht nichts besser, sie gefährdet unseren Wohlstand und unsere Zukunft“, sagte Klingbeil.
Mit Blick auf den Bundeskanzler sagte Klingbeil, Olaf Scholz sei das Gesicht dieser Regierung und bekomme „damit den Unmut an vorderster Stelle ab.“ Deshalb sage Scholz ja auch, dass er die Regierungspolitik besser erklären und anders kommunizieren wolle. „Ich bin mir sehr sicher, dass sich der Kanzler in diesem Jahr zurückkämpft“, sagte Klingbeil. Spekulationen darüber, dass die SPD mit einem anderen Kanzlerkandidaten als Scholz in den Bundestagswahlkampf ziehen könnte, erteilte Klingbeil eine Absage. „Da gibt es gar keine Diskussion, unser Bundeskanzler ist Olaf Scholz. Wir haben ein enges und vertrauensvolles Verhältnis. Wir wissen, wie schwierig die Zeit ist“, sagt er.
Umfragewerte
In der aktuellen Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers ist die SPD nur noch viertstärkste Kraft: 13 Prozent der befragten Personen würden die SPD wählen. Knapp vor den Sozialdemokraten liegen die Grünen mit 14 Prozent. Die Union käme derzeit auf 31 Prozent. Die rechtspopulistische AfD ist seit Sommer 2023 in einem Umfragehoch und erreichte in der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers 22 Prozent.
