Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lässt keine Bereitschaft zum Abrücken von seinem Nein zur Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine erkennen. Deutschland sei der größte militärische Unterstützer der Ukraine in Europa, schrieb Scholz am Montag im Kurzbotschaftendienst X. „Klar ist aber: Wir werden nicht zur Kriegspartei - weder direkt noch indirekt. Diese beiden Prinzipien leiten alle meine Entscheidungen.“ Er versah die Botschaft mit dem Hashtag „#Taurus“.
Der Kanzler äußerte sich kurz vor dem Unterstützungstreffen für die Ukraine, zu dem sich am Montag rund 20 Staats- und Regierungschefs aus überwiegend europäischen Ländern in Paris treffen.
Die Ukraine trägt seit Monaten den Wunsch nach Taurus-Marschflugkörpern vor. Sie will diese Raketen unter anderem einsetzen, um russische Nachschublinien zu treffen. Das Kanzleramt lehnt die Lieferung der wichtigen Rakete jedoch seit Monaten ab. Vertreter der Koalitionspartner Grüne und FDP plädieren dagegen offen für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.
