Bei der Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO gibt es nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bewegung. Wie Stoltenberg am Montag bei einem Besuch bei der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sagte, will das skandinavische Land die Einwände von Türkiye mit zwei Reformen angehen: Er heiße es willkommen, dass Schweden bereits damit begonnen habe, seine Anti-Terror-Gesetzgebung zu ändern. Zudem werde das Land sicherstellen, dass der rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte seinem zukünftigen Status als NATO-Mitglied mit neuen Verpflichtungen gegenüber Verbündeten widerspiegele. „Wir nehmen die türkischen Bedenken sehr ernst“ „Das sind zwei wichtige Schritte, um die von der Türkei geäußerten Bedenken anzugehen“, sagte Stoltenberg. Andersson versicherte, dass die schwedischen Anti-Terrorgesetze in den vergangenen Jahren geändert worden seien und weiter geändert würden. „Wir nehmen die türkischen Bedenken sehr ernst und nicht zuletzt ihre Sicherheitsbedenken im Kampf gegen den Terrorismus“, sagte sie an Stoltenbergs Seite. Stoltenberg betonte, Schweden stehe nach seiner „historischen Entscheidung“ zum NATO-Antrag besser da als vorher. Viele NATO-Mitglieder hätten dem Land Sicherheitsgarantien gegeben. Würde Schweden angegriffen, dann halte er es für undenkbar, dass die NATO-Verbündeten nicht reagieren würden. Türkiye fordert striktes Vorgehen gegen Terroristen der PKK/YPG Die beiden nordeuropäischen Länder hatten Mitte Mai einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Hintergrund ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ankara blockiert derzeit den Beginn des Aufnahmeprozesses und verlangt, dass Sicherheitsbedenken ausgeräumt werden.
Ankara wirft Finnland und Schweden vor, Mitgliedern der Terrororganisation PKK/YPG Schutz zu gewähren oder zu dulden. Auch ein schwedisches Embargo für Waffenverkäufe an Türkiye wegen den Anti-Terror-Operationen in Syrien ist Ankara ein Dorn im Auge.
NATO-Chef Stoltenberg hatte zuvor mit Blick auf die Beitrittsanträge der beiden nordischen Länder gesagt, sie würden „mit offenen Armen“ empfangen. Die Bedenken von Türkiye wolle er noch vor dem für den 28. Juni geplanten NATO-Gipfel in Madrid ausräumen. Am Sonntag dämpfte er bei einem Besuch in Finnland jedoch die Hoffnungen, dass dies bis dahin gelingen werde.
