Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, hat für eine unabhängigere EU-Außen- und Verteidigungspolitik geworben. Dazu gehöre eine engere militärische Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten, erklärte Borell am Samstag während einer Podiumsdiskussion beim Diplomatie-Forum in Antalya. Borrell betonte, dass dies keineswegs eine Schwächung der Nato darstelle: „Die Nato ist und bleibt der Weg, um die territoriale Verteidigung in Europa für alle europäischen Mitgliedsstaaten zu gewährleisten.“ Es sei „ganz klar, dass wir stärker sein könnten, wenn wir unsere Kräfte auch auf der militärischen Ebene vereinen“. Dafür sei es nötig, Kapazitäten aufzubauen, um auch die Nato zu stärken. Die militärischen Kapazitäten der EU-Mitglieder seien enorm, hob der EU-Politiker hervor. Die Verteidigungskraft der EU-Länder sei dreimal so groß wie die Russlands und zweimal so groß wie die Chinas. Es bedürfe jedoch „effektiver Schritte“ und einer besseren Koordination, anstatt nur mehr Geld für die Verteidigung auszugeben. Ebenso wichtig sei es, sich von wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu lösen – etwa im Bereich der Energieversorgung. Lob für Berlin und Wunsch nach besseren Beziehungen mit Ankara

Der EU-Außenpolitikchef begrüßte außerdem die Entscheidung der Bundesregierung, die Verteidigungskapazitäten Deutschlands aufzustocken. Das sei „ein positiver Schritt für die deutsche Außenpolitik“, so Borrell.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU in den vergangenen zwei Jahren bezeichnete Borrell als schwierig. Das Verhältnis habe sich aber zuletzt verbessert. Die Türkei sei ein wichtiger Akteur in der Region und ihr Einflussbereich werde immer größer. Dementsprechend müsse Brüssel die Beziehungen zu Ankara weiter ausbauen – auch in Anbetracht der russischen Invasion in der Ukraine. Die strategische Bedeutung der Türkei habe mit dem Krieg nochmals zugenommen, sagte Borrell.