Richter
Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "Richter".
Niedersachsen: Forschungsteam entlarvt Richter mit Neonazi-Vergangenheit
Am Oberlandesgericht Celle soll ein amtierender Familienrichter in seiner Jugend für rechtsextreme Organisationen agitiert haben. Das hat ein Forschungsteam aufgedeckt. Das OLG will davon nichts gewusst haben und lehnt Medienanfragen ab.
Sachsen: Justizministerium wehrt sich gegen Rückkehr von AfD-Richter Maier
Sachsens Justizministerium geht gegen die geplante Rückkehr von AfD-Politiker Maier in das Richteramt vor. Der als Rechtsextremist geltende Maier soll zwar einem Amtsgericht zugewiesen, zugleich jedoch in den Ruhestand versetzt werden.
Trotz Einstufung als rechtsextrem: Maier (AfD) könnte wieder Richter werden
Obwohl der Verfassungsschutz den AfD-Politiker Jens Maier als Rechtsextremisten einstuft, könnte dieser sein Richteramt in Sachsen wieder aufnehmen. Der für ausländerfeindliche Äußerungen bekannte Maier hatte sein Direktmandat in Dresden verloren.
Wegen Falschaussagen: Kanzler Kurz fünf Stunden von Richter einvernommen
Mehrere Wochen lang bleibt die richterliche Einvernahme des mächtigsten Mannes Österreichs ein Geheimnis. Sebastian Kurz soll vor dem „Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss“ Falschaussagen gemacht haben. Es geht um Chat-Absprachen für einen Spitzenjob.
Urteil: Arbeitnehmer müssen Krankheit im Zweifel nachweisen
War die für die Zeit ihrer Kündigungsfrist krank gemeldete Kollegin wirklich krank? Ein Unternehmen in Niedersachsen sieht das nicht so – und zahlt das Entgelt trotz Krankenscheins nicht aus. Das Bundesarbeitsgericht sagt nun: Das kann rechtens sein.
Flüchtling verleumdet: Britischer Rechtsextremist muss 100.000 Pfund zahlen
Ein britischer Rechtsextremist muss ein Schmerzensgeld von 100.000 Pfund zahlen. Er habe einen syrischen Flüchtling verleumdet, indem er online unbewiesene Behauptungen im Kontext von Videoclips aufstellte, auf denen der Flüchtling geschlagen wird.
AfD-Mann sitzt künftig in Verfassungsgericht in Stuttgart
Eines ist klar: Nicht nur Abgeordnete der AfD selbst haben ihren Kandidaten auf einen Sessel im Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg befördert. Auch Politiker anderer Parteien müssen dem Vorschlag zugestimmt haben. Die Empörung ist groß.
Nach Reform: Fünf Richter für neue BND-Kontrollinstanz gewählt
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat fünf Richter für das neue Kontrollorgan des Bundesnachrichtendienstes gewählt. Das Bundesverfassungsgericht hatte im vergangenen Jahr über eine Reform des BND entschieden und die neue Instanz geschaffen.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
