Israel ist im Gaza-Krieg nach Aussage eines US-Menschenrechtsexperten verpflichtet, die Zahl ziviler Opfer so weit wie möglich zu minimieren. Die Grundregel sei, dass es Vorsichtsmaßnahmen geben müsse, um sicherzustellen, dass Zivilisten nicht übermäßig geschädigt würden, sagte Professor Leonard Rubenstein von der Johns Hopkins Universität in Baltimore am Donnerstag (Ortszeit) dem Sender CNN.
„Kriegsregeln gelten für alle gleichermaßen“
Zwar stehe außer Frage, dass die Hamas sich „des Kriegsverbrechen schuldig gemacht hat“, so der Jurist. Dennoch sei zu bedenken: „Die Regeln des Krieges gelten für alle gleichermaßen, egal ob es sich um eine bewaffnete Gruppe, eine nichtstaatliche bewaffnete Gruppe oder ein legitimes staatliches Militär handelt.“
So gebe es einige Grundprinzipien. Eines davon sei, nur militärische Ziele anzugreifen. Auch dürften keine Zivilisten angegriffen oder wahllose Angriffe durchgeführt werden, bei denen nicht gezielt, sondern ein ganzes Gebiet bombardiert werde.
Selbst wenn eine zivile Einrichtung wie ein Krankenhaus zum Abfeuern oder Lagern von Waffen oder für andere militärische Zwecke genutzt werde, bestehe die Verpflichtung, den Schaden für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten.
Zweifel am Vorgehen der israelischen Führung
Mit Blick auf die Tausenden israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen sagte Rubenstein: „Die schiere Zahl der Luftangriffe in einem so kurzen Zeitraum in einem dicht besiedelten Gebiet und die hohe Zahl der Todesopfer lassen jedoch ernsthafte Zweifel aufkommen, ob Israel seinen Verpflichtungen nachgekommen ist.“
Die Kriegsverbrechen seiner Gegner entbänden Israel nicht von seiner Verantwortung. „Man kann nicht für ein Verbrechen Vergeltung üben, indem man ein anderes begeht. Das führt tatsächlich zur Barbarei“, sagte er. Es gehe dann immer weiter abwärts in einer Spirale, in der keine Regeln mehr übrig blieben.
Es gebe Anzeichen für israelische Kriegsverbrechen und diese müssten untersucht werden. Dazu gehöre etwa die kollektive Bestrafung der Bewohner des Gazastreifens durch das Abschneiden von Wasser, Treibstoff und Strom.
