Die Staats- und Regierungschefs Armeniens und Aserbaidschans haben sich am Sonntag bei einem Treffen in Brüssel darauf geeinigt, die Gespräche über einen Friedensvertrag für die Region Berg-Karabach „voranzutreiben“. Wie der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel mitteilte, führten die beiden ein „offenes und produktives“ Gespräch unter Vermittlung der EU.

Alijew unterstreicht Streben nach Normalisierung Bei einem Treffen der „Grenzkommissionen“ in den kommenden Tagen sollen demnach Fragen des Grenzverlaufs und der „bestmöglichen Gewährleistung einer stabilen Situation“ behandelt werden. Die Staats- und Regierungschefs waren sich auch einig, dass die Verkehrsverbindungen zwischen den Ländern wieder freigegeben werden müssen. Dem Büro von Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan zufolge ging es bei dem Treffen mit seinem Gegenpart, Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew, um „Vorbereitungen für den Verhandlungsprozess zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern, humanitäre Fragen sowie die Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts“. Alijews Büro teilte mit, der Präsident habe „seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass der Prozess der Ausarbeitung des Friedensabkommens zwischen den beiden Ländern beschleunigt wird“.

Armenische Nationalisten setzen Paschinjan unter Druck Ein weiteres, von der EU arrangiertes Treffen zwischen Alijew und Paschinjan ist laut Michel für Juli oder August geplant. Paschinjan steht wegen der Friedensgespräche allerdings im eigenen Land schwer in der Kritik. In den vergangenen Wochen hatte es in der armenischen Hauptstadt Eriwan immer wieder Proteste und Rücktrittsforderungen gegen ihn gegeben. Die Beziehungen zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit 1991 angespannt. Armenien hatte Berg-Karabach besetzt, ein international als Teil Aserbaidschans anerkanntes Gebiet, sowie sieben angrenzende Regionen. Während des 44-tägigen Konflikts in 2020 befreite Aserbaidschan mehrere Städte und 300 Siedlungen sowie Dörfer, die fast 30 Jahre lang illegal von Armenien besetzt waren.