Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ampel-Koalition zu mehr Disziplin mit weniger öffentlichem Streit ermahnt. ,,Ich glaube, alle wären gut beraten, dass sie aus internen Diskussionen, die wir notwendigerweise führen müssen als Koalition, als Regierung in einer Demokratie, erst berichten, wenn die Ergebnisse feststehen”, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in einem Interview der Sender Sat.1 und ProSieben. ,,Die aktuelle Entwicklung ist ja vielleicht für den einen oder die andere eine Mahnung gewesen, es auch so zu halten.”

Eigentlich sei der Sommer ganz gut gelaufen. ,,Das Sommerlochthema war bei Anderen und ist dort auch immer noch”, sagte Scholz mit Blick auf die Debatte in der Union über den Umgang mit der AfD. Derweil habe sich die Regierung auf viele Entscheidungen vorbereitet - ,,letzte Kabinettssitzung fast zehn Gesetze”. Allerdings hatte am vergangenen Mittwoch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) das Wachstumschancengesetz mit Milliarden-Steuererleichterungen für die Wirtschaft blockiert, weil die FDP sich nach wie vor gegen die geplante Kindergrundsicherung sperrt.

Die hohen Umfragewerte der AfD, die auch auf die Zerstrittenheit der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP zurückgeführt werden, sah Scholz gelassen. Der Teil derer, die aus Enttäuschung zur AfD gingen, werde überschätzt, sagte er. ,,So was gibt es immer. Aber alle, die das für sich so gesehen haben, kann man und werden wir auch zurückgewinnen.” Im übrigen seien alle Meinungsumfragen mit großer Vorsicht zu sehen. ,,Ich glaube, das AfD-Ergebnis wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders aussehen als beim letzten Mal.”