Ankaras Chefdiplomat Mevlüt Çavuşoğlu und der türkische Innenminister Süleyman Soylu haben ihre österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg und Gerhard Karner in Türkiye empfangen. „Wir werden die positive Dynamik beibehalten, die wir in jüngster Zeit in unseren Beziehungen erreicht haben“, teilte Çavuşoğlu am Montag auf seinem Twitter-Account zu den Gesprächen mit. Neben den bilateralen Beziehungen standen unter anderem die Entwicklungen in der Ukraine, Sicherheitsfragen und die Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel auf der Agenda. Soylu erfreut über Kooperation bei Sicherheitsfragen
Laut Innenminister Soylu verständigten sich beide Delegationen auf die Einrichtung eines gemeinsamen Mechanismus unter anderem für Sicherheitsfragen, Terrorbekämpfung oder irreguläre Migration. Soylu bewertete die diesbezügliche Einigung bei der Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen als „einen wichtigen Schritt bei der Bekämpfung von Straftaten“. „Dieser Mechanismus wird die Kooperation zwischen Österreich und Türkiye bei Sicherheitsfragen fördern“, so der Minister.
Die türkischen und österreichischen Delegationen hätten auch Möglichkeiten zur Bekämpfung von Terrororganisationen wie unter anderem der PKK/PYD oder der Gülen-Sekte ausgelotet. Letztere wird in Türkiye als Fetullahistische Terrororganisation (FETÖ) geführt und gilt als Drahtzieher des vereitelten Putschversuchs von 2016.
Çavuşoğlu betont Bedeutung türkischstämmiger Gemeinde in Österreich
„Wir müssen uns um die Weiterentwicklung unserer bilateralen Beziehungen bemühen“, hielt Ankaras Chefdiplomat Çavuşoğlu nach den Gesprächen fest.
Die zahlenmäßig bedeutende und seit langem bestehende türkischstämmige Gemeinde in Österreich stärke die Beziehungen zwischen beiden Ländern. Der Minister betonte auch, dass der Kampf der Türkisch-Islamischen Union (ATIB) gegen Extremismus wichtig sei. In diesem Zusammenhang sei auch die Unterstützung von ATIB durch österreichische Behörden von Bedeutung.
Der Minister sprach auch die Situation in der Ukraine an. Im Zusammenhang mit dem Krieg habe die türkische Delegation bei dem Treffen auch Ankaras Bemühungen in der Diskussion um den Getreide-Export dargelegt.
Weiteres Gesprächsthema waren laut dem Diplomaten die Beziehung zwischen Ankara und Brüssel. Die Bestimmungen zur Zollunion und zum Migrationsabkommen aus dem Jahr 2016 müssten aktualisiert werden, forderte er.
Schallenberg und Karner loben türkische Bemühungen um Migration und Krieg
Österreichs Außenminister Schallenberg bedankte sich für die türkischen Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Krieg. Türkiye habe in diesem Zusammenhang eine „sehr wichtige Rolle“ übernommen.
Innenminister Karner hingegen betonte eigenen Aussagen zufolge bei den Gesprächen den „Respekt“, den er für den Einsatz Ankaras bei Migrationsfragen habe. „Wir möchten unsere Kooperation mit Türkiye bei diesem Thema vertiefen.“
