Die Wehrbeauftragte Eva Högl will Reservisten durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) überprüfen lassen, bevor sie zum Dienst in der Bundeswehr herangezogen werden. Bei der Sicherheitsüberprüfung von Reservisten sei bislang „zu wenig getan“ worden, sagte die SPD-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) in der Freitagsausgabe. Hintergrund sind Fälle von Rechtsextremismus auch unter Reservisten, die in den vergangenen Monaten bekannt geworden sind.

Während seit 2017 alle Bewerber, die zur Bundeswehr wollen, automatisch eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, gibt es bei Reservisten bislang keine lückenlosen Kontrollen dieser Art. Zudem seien die Zuständigkeiten bei Reservisten bislang nicht klar genug zwischen Verfassungsschutzämtern und dem MAD geklärt, sagte Högl. Sie sprach sich dafür aus, dem MAD die Zuständigkeit zuzuweisen.

Den Reservisten kommt bei der Bundeswehr eine wachsende Bedeutung zu. Pro Jahr setzt die Bundeswehr laut „SZ“ zwischen 16.000 und 18.000 Reservisten ein. Überprüft werden bislang nur jene, die auf sicherheitsrelevanten Posten eingesetzt werden.

Verdacht auf Rechtsextremismus unter Soldaten gestiegen

Der MAD hat seine Ermittlungen gegen rechtsextreme Soldaten ausgeweitet. Darüber berichtete „Spiegel-Online“ am Mittwoch. In einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses habe das Wehrressort darüber informiert, dass der Bundeswehr-Geheimdienst derzeit 712 sogenannte Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus bearbeite. Seit August sei die Zahl damit von 638 um gut zehn Prozent gestiegen.

Als Verdachtsfall stuft der MAD Soldaten ein, gegen die entweder eigene Erkenntnisse vorliegen oder die von anderen Bundeswehrsoldaten wegen einer extremistischen Haltung gemeldet worden sind.