Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine gegen Bayern gerichtete Stimmung in der Bundesregierung beklagt. „Wir versuchen, konstruktiv mit der neuen Bundesregierung zusammenzuarbeiten“, sagte der CSU-Chef der „Bild“-Zeitung (Montag) mit Hinweis auf den G7-Gipfel in Elmau, der Ende Juni stattgefunden hatte. „Leider spüren wir aber in Berlin eine Anti-Bayern-Stimmung, manchmal sogar ein Bayern-Bashing“, kritisierte Söder. „Man hat den Eindruck, der ein oder andere Ampel-Koalitionär summt das Lied ‚Zieht den Bayern die Lederhosen aus‘“.
Söder zeigte sich mit Blick auf den Herbst und die hohen Energiepreise „sehr besorgt“. „Es droht ein kalter Winter und eine Verarmung der Mittelschicht und der Normalverdiener.“ Die Ampelkoalition habe leider kein richtiges Konzept, um das Land zu schützen. Söder forderte massive Steuersenkungen auf Energie und Lebensmittel sowie einen Ausgleich erhöhter Kosten. Stattdessen würden die Gaspreise erhöht. Der Bund müsse mit Rettungsschirmen bedürftigen Firmen und Stadtwerken helfen.
In der Debatte über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken sagte Söder, es dürfe „keine Fix-und-Foxi-Lösung“ geben, die nur zwei Monate gelte. „Der Chef der Bundesnetzagentur hat gesagt, der nächste Winter würde mindestens genauso gefährlich wie der kommende. Daraus ergibt sich eine neue Laufzeit bis 2024.“
1 Aug. 2022
dpa
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