Auch Rechtsextreme könnten sich nach Einschätzung eines Thüringer Vereins zur Stärkung der Demokratie von Solidaritätskundgebungen für die Ukraine angezogen fühlen. Zwei im Freistaat sehr aktive Akteure der Szene - die Parteien „Neue Stärke“ und „III. Weg“ - hätten sich klar auf die Seite der Ukraine gestellt, sagte Projektleiterin Romy Arnold der Deutschen Presse-Agentur. „Die Gefahr, dass sich diese Akteure den Friedensdemos in Solidarität mit der Ukraine anschließen, ist also schon da.“
Der Verein Mobile Beratung in Thüringen (Mobit) hat nach eigenen Angaben die Stärkung demokratischer Strukturen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zum Ziel. Gerade beim „III. Weg“ seien Verbindungen mit dem nationalistischen Asow-Regiment in der Ukraine bekannt, berichtete Arnold. „Asow-Vertreter waren zum Beispiel bei einer Veranstaltung des ‚III. Wegs‘ in Kirchheim.“
Zudem teilten bekannte Thüringer Rechtsextreme Aufrufe, sich dem bewaffneten Kampf in der Ukraine anzuschließen. Die Partei „Neue Stärke“, die ihren Ursprung in Erfurt hat, veröffentlichte auf ihrer Homepage eine Solidaritätsbekundung mit der Ukraine.
Um zu verhindern, dass derartige Akteure die Kundgebungen für sich vereinnahmen, machte Arnold einige Vorschläge: „Da es sich ja um angemeldete Demos handelt, können sich die Veranstalter im Vorfeld positionieren und klarmachen, dass Rechtsextreme nicht erwünscht sind.“ Außerdem sei es möglich, mit Hilfe der Ordner und der Polizei Menschen von der Versammlung auszuschließen, die etwa mit Verschwörungstheorien auffallen. Auf den Demos selbst wiederum könne man auf einschlägige Parteisymbole achten.
2 März 2022
Mobit Thüringen warnt: Ukraine-Demos könnten Rechtsextreme anziehen
Die extreme Rechte in Deutschland solidarisiert sich zunehmend mit gleichgesinnten Akteuren in der Ukraine. Der Verein „Mobit“ warnt, Neonazis könnten versuchen, Solidaritätskundgebungen anlässlich des russischen Angriffs zu unterwandern.
dpa
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