Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat im Hinblick auf den Gaza-Krieg an die arabischen Golfstaaten appelliert, weiterhin an einer Zwei-Staaten-Lösung zu arbeiten. „Nur eine Rückbesinnung auf das Versprechen eines Lebens Seite an Seite - in zwei Staaten - kann Israelis wie Palästinensern ein Leben in Frieden, Sicherheit und Würde bringen“, erklärte die Grünen-Politikerin am Freitag vor der Abreise in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Saudi-Arabien und Israel. „In dieser kaum auflösbaren Zerrissenheit ist es zentral, nicht den Weitblick zu verlieren“, sagte sie weiter.
Die historische Chance auf einen Frieden zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn dürfe „nicht kaputt gehen“, so Baerbock. Auch bei den Bemühungen um humanitäre Zugänge nach Gaza, die Freilassung der Geiseln oder die Verhinderung eines regionalen Übergreifens der Gewalt gebe es nur „Aussicht auf Erfolg, wenn wir zusammen mit den arabischen Golfstaaten an einem Strang ziehen“.
Israel kann im Gaza-Krieg „unverbrüchlich auf Deutschland zählen“
Trotz der Tausenden zivilen Opfer im Gaza-Krieg betonte Baerbock, Israel könne „unverbrüchlich auf Deutschland zählen“. Selbstverständlich müsse Israel alles in seiner Macht stehende tun, um Zivilisten zu schützen. Die Aussicht auf sogenannte humanitäre Feuerpausen sei „dafür zentral“. Die Menschen in Gaza bräuchten dringend Versorgung mit dem Nötigsten – Wasser, Nahrung, Medikamente – damit ihr Leid „etwas gelindert wird“, erklärte Baerbock.
Baerbock will am Freitag in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, mit Außenminister Abdullah bin Zayed Al Nahyan sprechen. Am Abend will sie in die saudische Hauptstadt Riad reisen. Dort sind am Samstag Gespräche mit dem Ministerpräsidenten und Außenminister von Katar, Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, sowie dem saudischen Außenminister Faisal bin Farhan Al Saud geplant. In Israel will sie unter anderem mit Außenminister Eli Cohen und Oppositionsführer Jair Lapid sprechen.
Dringlichkeitssitzung der Arabischen Liga zu Gaza
In Riad kommt am Samstag auf Gesuch der Palästinenser auch die Arabische Liga zu einer Dringlichkeitssitzung zum Gaza-Krieg zusammen. Saudi-Arabien hat derzeit den Vorsitz der Liga inne. Aufgrund Tausender Todesopfer im Gazastreifen haben zahlreiche Staaten, darunter auch arabische Nachbarländer Israels, die Normalisierung mit Tel Aviv auf Eis gelegt.
Der Gazastreifen ist von Israel seit dem Hamas-Angriff am 7. Oktober komplett abgeriegelt und steht seitdem unter massivem Beschuss. Humanitäre Hilfslieferungen werden von Israel behindert. UN-Organisationen bezeichnen die humanitäre Lage vor Ort als katastrophal.
Bei israelischen Angriffen auf Gaza wurden laut örtlichen Angaben seit dem 7. Oktober mindestens 10.569 Palästinenser getötet, die meisten davon Frauen und Kinder. Experten und NGOs werfen Tel Aviv Kriegsverbrechen vor. Laut Angaben aus Tel Aviv hat Israel 1600 Todesopfer zu beklagen.
