Nach dem Putsch in Mali hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Ende des französischen Militäreinsatzes in der Sahelzone in seiner bisherigen Form angekündigt. Die Mission Barkhane solle durch eine internationale Allianz abgelöst werden, sagte Macron am Donnerstag in Paris im Vorfeld der Gipfeltreffen der G7- und der Nato-Staaten. Macron sprach von einer „grundlegenden Umbildung“ des französischen Einsatzes mit bisher 5100 Soldaten. Der Präsident kündigte die Schließung französischer Militärbasen in der Sahelzone an. Einen konkreten Zeitplan für den französischen Teilabzug nannte er nicht. Über die künftige militärische Aufstellung werde er nun mit den Partnern in Afrika, Europa und anderen Ländern beraten. Bereits vor einer Woche hatte Frankreich die gemeinsamen Militäreinsätze mit Mali vorübergehend ausgesetzt. Macron betonte, er sehe die Zukunft des französischen Engagements im Rahmen der sogenannten Takuba-Truppe, in der „hunderte französische Soldaten“ das Rückgrat bilden sollten. Priorität hätten Spezialkräfte, die „gegen den Terrorismus kämpfen“. Zu der europäischen Eingreiftruppe in der Sahelzone gehören bisher rund 600 Soldaten, von denen rund die Hälfte aus Frankreich stammen. Auch Schweden, Tschechien und Estland sind beteiligt.
Deutschland beteiligt sich mit 1700 Bundeswehrsoldaten in Mali
Seit einigen Jahren drängt Frankreich deshalb auch die europäischen Partner, sich stärker in der Region zu engagieren. In den afrikanischen Ländern Mali, Niger, Tschad, Burkina Faso und Mauretanien kommt es immer wieder zu Anschlägen sogenannter dschihadistischer Milizen. Zwar bilden diese Länder eine „G5“-Saheltruppe, diese gilt aber als schlecht ausgerüstet und ausgebildet. Deutschland beteiligt sich mit bis zu 1700 Bundeswehrsoldaten an Ausbildungs- und Stabilisierungsmissionen der EU und der UNO in Mali. Auch in der Bundesrepublik wird der gefährliche Einsatz aber inzwischen in Frage gestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ein Ende der Missionen Ende Mai ungeachtet des Putsches in Mali vorerst ausgeschlossen. „Wir glauben, dass unsere Präsenz vor Ort weiterhin wichtig ist“, sagte sie nach dem deutsch-französischen Ministerrat mit Macron. In Mali war es zuvor zum zweiten Umsturz binnen eines Jahres gekommen. Neuer Übergangspräsident ist nun Oberst Assimi Goïta, der den Putsch angeführt hatte. Die internationale Gemeinschaft drängt darauf, dass Anfang 2022 eine demokratisch gewählte, zivile Regierung die Macht in Mali übernimmt.
Treffen mit Präsident Erdoğan vor Nato-Gipfel
Macron reist am Freitag zum G7-Gipfel nach Cornwall. Am Montag wird er beim Nato-Gipfel in Brüssel erwartet. Er äußerte die Hoffnung auf eine „klarsichtige Partnerschaft“ der Europäer mit US-Präsident Joe Biden, der sich erstmals in Europa aufhält. Macron will auch seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan kurz vor dem Nato-Gipfel treffen. „Wir haben tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten“, sagte Macron am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Paris. Es ginge nun auch darum, über „einseitige Operationen“ zu sprechen, die den Interessen des gemeinsamen Bündnisses zuwiderliefen. Es solle bei dem Gesprächen nun um diverse Themen gehen - wie etwa Syrien, Libyen oder den Konflikt um Bergkarabach.
