Die Türkei hat die Position der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) gegen die Entscheidung der Vereinten Nationen unterstützt, das Mandat einer UN-Friedensmission auf der Insel zu verlängern. Das türkische Außenministerium forderte am Samstag das globale Gremium auf, sich nicht länger auf „einen erprobten und erschöpften Prozess“ zu verlassen. Dieser habe den Zypernkonflikt seit „mehr als 50 Jahren“ nicht lösen können. Neue Ansätze seien notwendig.
Hintergrund der türkischen Erklärung ist, dass der UN-Sicherheitsrat am vergangenen Freitag das Mandat der UN-Friedenstruppe auf der Insel Zypern (UNFICYP) um sechs Monate verlängert hat. „Die Zustimmung der TRNZ-Behörden zur Anwesenheit von UNFICYP auf der Insel wurde wieder einmal nicht eingeholt. Diese Situation ist gegen die eigenen Regeln und Prinzipien der UN“, kritisierte das türkische Außenministerium in einer Erklärung den Beschluss.
„Wir möchten die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft darauf lenken, dass die UNFICYP ihre Aktivitäten auf der Insel aufgrund der konstruktiven und gutgläubigen Haltung der TRNZ-Behörden fortsetzt“, erinnerte das Ministerium in Ankara.
Das Beharren des UN-Sicherheitsrates „auf eine bizonale, bikommunale Föderation, die seit mehr als 50 Jahren keine Lösung gebracht hat“, sei „inakzeptabel“, betonte die türkische Presseerklärung. Stattdessen forderte Ankara: „Es wäre nützlich für den UN-Sicherheitsrat, den Boden zu legen, der die Adressierung neuer Ideen erlaubt, um eine Beilegung zu ermöglichen, anstatt den Seiten einen erprobten und erschöpften Prozess aufzuzwingen, der keine Beilegung hervorgebracht hat.“
Die Vereinten Nationen (UN) unterhalten seit 1964 eine Mission in Zypern, die eine Eskalation zwischen beiden Volksgruppen vermeiden sollte. Die UNFICYP-Truppe der UN erwies sich jedoch als ineffektiv, weil sie die Tötungen an den Zyperntürken in keiner Weise verhinderte. Infolge der Angriffe, Massaker und ethnischen Vertreibungen durch die zyperngriechische EOKA-Organisation mussten die Zyperntürken bis zum Putsch gegen den zyperngriechischen Präsidenten Makarios 1974 in Enklaven über der gesamten Insel verteilt leben. Die Zyperntürken wurden bis 1974 - bis auf die Ausreisevisa - von allen öffentlichen Dienstleistungen ausgeschlossen.
Die türkische Seite stellt die Präsenz der Truppe auf der Insel aufgrund ihres „politischen und parteiischen Ansatzes“ immer wieder in Frage.
Zypern ist seit 1974 geteilt, als auf einen griechisch-zyprischen Putsch, der die Annexion der Insel durch Griechenland zum Ziel hatte, Gewalt gegen die türkische Minderheit und eine Intervention Ankaras als Garantiemacht folgten.
