Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Rande der Sicherheitskonferenz in München (MSC) unter anderem ihre Amtskollegen aus China und Türkiye getroffen. Baerbock habe mit dem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan unter anderem über den nationalen Dialog über die Zukunft Syriens gesprochen, so das Auswärtige Amt am Freitag im Onlinedienst X. Der internationale Konsens zu Syrien werde immer breiter, hieß es weiter.
Syrien bekommt zum 1. März eine neue Regierung. Die neue Regierung soll die nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember eingesetzte Übergangsregierung ablösen, an deren Spitze der Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa steht. Das neue Kabinett werde die verschiedenen Ethnien und Religionen in dem Land berücksichtigen, versprach al-Schaibani.
Zu Baerbocks Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi schrieb das Außenministerium, Chinas wachsende Unterstützung des Ukraine-Kriegs „belastet unser bilaterales Verhältnis weiter“. Gerade deshalb sei es wichtig, „dass wir das Gespräch mit China weiter vertiefen“. Peking bleibe „wichtiger Partner“ bei Themen wie dem Klimaschutz, hieß es weiter. Zwar habe Deutschland „kein Interesse an Konflikten oder Zollspiralen“ beim Handel, „unfairen Wettbewerb werden wir aber nicht dulden“.
China stellt sich im Ukraine-Krieg immer als neutral dar. Den russischen Militäreinsatz in der Ukraine hat das Land nie verurteilt.
Baerbock spricht am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Für den Freitagabend war auch ein Treffen mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar geplant.
