China hat die strafrechtliche Verfolgung von muslimischen Minderheiten in der Provinz Xinjiang nach Angaben von Human Rights Watch (HRW) stark ausgebaut. Lange Gefängnisstrafen würden für zweifelhafte Vergehen wie „Streit suchen“ verhängt, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Mittwoch. Zwischen 2017 und 2019 seien die Zahlen während eines harten Vorgehens gegen Uiguren und andere hauptsächlich muslimische Minderheiten massiv in die Höhe gegangen.
So wurden laut HRW 2017 knapp 100.000 Menschen verurteilt – im Gegensatz zu weniger als 40.000 im Jahr zuvor. Mehr als 250.000 Menschen seien seit 2016 formell verurteilt und inhaftiert worden.
Polizei, Staatsanwälte und Gerichte seien unter Druck gesetzt worden, im Namen der Terrorismusbekämpfung „schnelle und harte Strafen zu verhängen“. Daraus folge, dass viele inhaftiert würden, ohne ein echtes Vergehen begangen zu haben. Außerdem seien die Haftstrafen länger geworden: Vor 2017 lag der Anteil von Haftstrafen über fünf Jahren bei elf Prozent, seitdem bei 87 Prozent.
Ganz normale Menschen verurteilt und eingesperrt
„Trotz des Anscheins der Legalität sind viele der Menschen in den Gefängnissen von Xinjiang ganz normale Menschen, die verurteilt wurden, weil sie ihrem Leben nachgegangen sind und ihre Religion praktiziert haben“, sagte HRW-Expertin Maya Wang.
Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind im uigurischen Autonomiegebiet Xinjiang mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Sie werden demnach dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt.
Die chinesische Führung wird wegen ihres Vorgehens gegen die Uiguren in Xinjiang seit geraumer Zeit international massiv kritisiert. Peking weist die Vorwürfe regelmäßig zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem Kampf gegen Radikalisierung dienten.
