YouTube hat beschlossen, einen lokalen Vertreter in der Türkei zu ernennen. Das gab das Unternehmen am Mittwoch bekannt. Damit will das Videoportal die Regelungen des neuen Social-Media-Gesetzes der Türkei erfüllen.
YouTube, das sich im Besitz von Googles Mutterunternehmen Alphabet befindet, erklärte, dass es die Gesetze und Vorschriften in den Ländern respektiere, in denen es tätig ist. Gleichzeitig versicherte das Unternehmen, die bisherige Handhabung von Anfragen zur Entfernung von Inhalten oder den Umgang mit Nutzerdaten beibehalten zu wollen. YouTube werde die „Verpflichtungen in Bezug auf freie Meinungsäußerung, Zugang zu Informationen und Transparenz“ einhalten.
„Wir haben einen Weg nach vorne gefunden und werden den Prozess der Ernennung einer lokalen repräsentativen juristischen Person in Übereinstimmung mit dem Gesetz beginnen, ohne unsere Werte zu kompromittieren“, hieß es in der Erklärung.
Das Unternehmen betonte sein Engagement für seine türkischen Nutzer, Content-Creator und Geschäftspartner. YouTube werde weiterhin die Lebendigkeit und Offenheit der Plattform bewahren.
Türkischer Minister begrüßt die Entscheidung
Der türkische Minister für Industrie und Technologie, Mustafa Varank, begrüßte die Entscheidung von YouTube. „Wir haben eine rechtliche Vereinbarung getroffen, damit sie [globale Technologiefirmen in der Türkei] sich an die Gesetze halten, wie sie es in Russland, Indien und anderswo tun“, sagte Varank in einer Rede während der laufenden parlamentarischen Haushaltsgespräche und bezog sich dabei auf das Social-Media-Gesetz des Landes.
„Wir sehen bereits die Früchte dieses [Gesetzes]. Die Einhaltung der lokalen Gesetze durch globale Unternehmen und ihre Aufmerksamkeit für Steuerfragen sind auf der Tagesordnung der ganzen Welt“, so Varank.
Unternehmen droht ein mehrstufiges Sanktionssystem bei Missachtung des neuen türkischen Gesetzes. Nach einer Geldstrafe sieht das Gesetz eine Bandbreitendrosselung um bis zu 90% vor. Wenn sich die Unternehmen an die Regelungen halten, werden die Beschränkungen aufgehoben und lediglich ein Viertel der verhängten Geldstrafe wird fällig.
Im November waren Maßnahmen gegen Anbieter wie YouTube, Facebook, Instagram, Twitter, Periscope und TikTok eingeleitet worden, die die neuen Regelungen missachteten.
