Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich ein besseres Erscheinungsbild der Bundesregierung. „Hinhören, hingehen, das ist die Botschaft, die ich den politisch Verantwortlichen geben kann“, sagte Steinmeier am Mittwoch in einem Interview mit den ARD-„Tagesthemen“. Zu den Protesten gegen die Politik der „Ampel“ sagte Steinmeier: „Wir alle haben zu lernen, mit Schuldbekenntnissen allein ist es nicht getan.“

Nötig sei auch ein anderer Ton untereinander, sagte der Bundespräsident weiter. „Wir sollten respektvoller miteinander umgehen und respektvoller mit den demokratischen Institutionen in unserem Land.“

Scholz übt Selbstkritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview eingeräumt, selbst mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung zu sein. „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung - Punkt“, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Auf die Frage, ob dies eine Form der Selbstkritik sei, antwortete Scholz: „Ja.“

Die jüngsten Großkundgebungen gegen Rechtsextremisten begrüßte Steinmeier, der sich zu einem Besuch in Thailand aufhielt, als „demokratischen Weckruf“. Er sei sich sicher, „dass die Demonstrationen, die es am Wochenende gegeben hat, eine glaubwürdige Botschaft sind“. Die Demokraten seien „aufgestanden und haben gemeinsam formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht dulden“.

Sorge bereite ihm, „dass es auch jenseits unserer Grenzen Trends gibt zur stärkeren Polarisierung der Gesellschaft“, sagte Steinmeier. „Dem müssen wir entgegenwirken.“ Steinmeier nannte in diesem Zusammenhang die Niederlande, Italien und die USA.

Zuletzt hatte die Bundesregierung unter Kanzler Scholz stark an Ansehen in der Bevölkerung verloren. Mehreren Meinungsumfragen der vergangenen Wochen zufolge zeigen sich hohe Verluste für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP. Diese Verluste würden eintreten, wenn bereits jetzt ein neuer Bundestag gewählt würde.