Ursula von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der mächtigen EU-Kommission, und nach CDU-Angaben will sie es für fünf weitere Jahre bleiben. Für ein zweites Mandat muss die 65-Jährige allerdings widerstrebende Interessen zusammenbringen.
Am Montag ist von der Leyen bei den Gremien ihrer CDU in Berlin zu Gast. Der Unions-Gruppenchef im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), rechnet damit, dass sie dort „ihre Bereitschaft erklärt, erneut für das Amt der Kommissionspräsidentin zu kandidieren“. „Das wäre für Europa ein gutes Zeichen“, sagt Caspary.
Zwei Großprojekte stechen aus von der Leyens erster Amtszeit seit Dezember 2019 heraus: Das Klimaschutzpaket „Green Deal“, mit dem sie Europa bis 2050 zum weltweit ersten klimaneutralen Kontinent machen will. Und die Unterstützung für die Ukraine im russischen Angriffskrieg.
Unter dem Druck von Bauernprotesten und Konservativen machte von der Leyen zuletzt Abstriche beim Umweltschutz. Einen Gesetzesvorschlag zum Pestizidabbau kassierte sie, Wölfe gab sie zum Abschuss frei, zumindest verbal.
Das missfällt vor allem Europas Grünen. „Ursula von der Leyen muss erklären, wo sie inhaltlich steht“, fordert der deutsche Grünen-Sprecher im Europaparlament, Rasmus Andresen. „Um ihrer Partei zu gefallen hat sie in den letzten Monaten wichtige Gesetze für Klima- und Naturschutz zurückgezogen“. Er verlangt zudem eine klare "Abgrenzung zu rechtsnationalen und autokratischen" Regierungschefs wie Giorgia Meloni in Italien oder Viktor Orban in Ungarn.
Die Frage nach Alternativen zu von der Leyen erzeugt in Brüssel Kopfschütteln. „Eine zweite Amtszeit ist nahezu unvermeidlich“, sagt ein erfahrener Diplomat. Vorausgesetzt, von der Leyens Europäische Volkspartei (EVP) wird bei den Europawahlen Anfang Juni stärkste Kraft und sie wird von den Staats- und Regierungschefs erneut für die Kommissionsspitze nominiert.
