Immer mehr Menschen in Deutschland haben keine Krankenversicherung. Ihre Zahl ist von 79.000 in 2015 auf 143.000 im vergangenen Jahr gestiegen, wie nach Angaben der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Das entspricht einem Anstieg um fast 80 Prozent. „Die Bundesregierung muss dringend dafür sorgen, dass für jeden Mensch das Recht auf medizinische Versorgung gewährleistet wird“, forderte Zimmermann. Von den 143.000 Betroffenen waren 89.000 Männer und 55.000 Frauen. Über die Zahlen, die auf den Mikrozensus zurückgehen, hatte zunächst die „Saarbrücker Zeitung“ in ihrer Freitagsausgabe berichtet. In Deutschland gilt seit 2009 eine Krankenversicherungspflicht. Es sei nicht akzeptabel, dass so vielen Menschen aufgrund einer nicht vorhandenen Krankenversicherung der reguläre Zugang zur Gesundheitsversorgung versperrt werde, kritisierte Zimmermann. „Wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist, zeigt sich aktuell in der Corona-Pandemie mehr denn je.“ Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte, es gebe keine Hinweise auf die Ursache des Anstiegs. Es könnte einen Zusammenhang mit der Fragestellung geben. Die Formulierungen seien im Vergleich zu 2015 bei der Frage nach der Art des Versicherungsverhältnisses verändert worden. Zudem hätten vor fünf Jahren 450.000 Menschen keine Angaben zu ihrem Versicherungsverhältnis gemacht, 2019 seien es nur 159.000 gewesen. „Wir behalten die Entwicklung dieses Themas sehr aufmerksam im Blick“, sicherte der Sprecher aber zu.
Fonds für die Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherung
Als Sofortmaßnahme forderte Zimmermann einen Fonds für die Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherung, den die Bundesregierung einrichten solle. Für freiwillig Versicherte, wie Selbstständige, müsse die Krankenversicherung bezahlbar sein. Unter anderem solle die Mindestbemessung für den Beitrag auf 450 Euro Monatseinkommen abgesenkt werden.
Derzeit liegt die Mindestbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte bei 1062 Euro. Wer weniger verdient, wird bei der Festsetzung des Beitrags so behandelt, als würde er 1062 Euro verdienen. Diese Regelung gilt nicht für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte.
„Grundsätzlich fordert die Linke eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle Menschen einbezogen werden und sich entsprechend ihren Möglichkeiten an der Finanzierung beteiligen“, sagte Zimmermann. „Die Möglichkeit für Besserverdienende, sich aus der Solidargemeinschaft in die private Krankenversicherung zu verabschieden, darf es nicht mehr geben“, forderte sie.
