Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Treffen der G20-Staaten in Indien als „Gipfel der Entscheidungen“ gelobt. Es seien wichtige Beratungen gewesen, sagte Scholz am Sonntag nach dem Abschluss des zweitägigen Gipfels in der indischen Hauptstadt Neu Delhi. Bei dem Gipfel seien viele Dinge vorangebracht worden, die wichtig für die Entwicklung der Welt seien, erklärte der deutsche Regierungschef.
Bei großen Fragen wie dem Klimawandel seien die Staaten „nicht zurückgefallen“, sondern blieben weiter ambitioniert, betonte Scholz. Es gäbe eine gute Kooperation zwischen den Ländern der Welt. Diese sei entscheidend in einer Weltgemeinschaft, die das Ziel verfolge, zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral zu wirtschaften.
Kanzler zeigt sich zufrieden mit Ukraine-Erklärung
Im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine sagte Scholz, die G20 hätten ein „klares Bekenntnis“ abgegeben, dass die territoriale Integrität der Ukraine „außer Frage steht“. Zudem hätten sich die Staaten klar gegen den Einsatz von Nuklearwaffen positioniert. Das seien „gute Ergebnisse“, die für den Gipfel festgehalten werden könnten.
Der Bundeskanzler betonte das „neue Miteinander zwischen den klassischen Staaten des Nordens in Europa und im Norden Amerikas und den Ländern im Süden Amerikas, Asiens und Afrikas“. Diese Kooperation habe es möglich gemacht, Entscheidungen zu treffen, „bei denen Russland akzeptieren musste, dass die Weltgemeinschaft die gewalttätigen Prinzipien russischer Politik nicht richtig findet, sondern sich dagegen stellt.“
Kritik aus der Ukraine
Bereits am Samstag hatten sich die Gipfelteilnehmer unter Führung des indischen Premierministers Narendra Modi auf eine gemeinsame Abschlusserklärung unter anderem zum Ukraine-Krieg und zum globalen Klimaschutz geeinigt. Darin werden „alle Länder“ aufgefordert, auf den „Einsatz von Gewalt“ zur Erzielung von „Geländegewinnen“ zu verzichten. Die Ukraine hat die Erklärung als zu schwach kritisiert.
Der G20 gehörten bisher 19 Länder und die Europäische Union an. Bei dem Gipfel in Indien wurde die Afrikanische Union als 21. Mitglied aufgenommen. Das nächste G20-Treffen findet im kommenden Jahr in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro statt.
