Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch in Jordanien am Montag Soldaten der Bundeswehr besucht. Beim Truppenbesuch auf dem rund 90 Kilometer östlich von Amman gelegenen Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak wurde bekannt, dass Kampfjets der Bundeswehr ihre Aufklärungsmission über Syrien und dem Irak wieder aufgenommen haben.
Der Kommandeur der Bundeswehr-Militärbasis in Al-Asrak, Oberst Markus Kleinbauer, verkündete beim Ministerbesuch, wie vom Deutschlandfunk zitiert, dass die Kampfflugzeuge vom Typ Tornado seit Samstag wieder im Einsatz sind. Die Bundeswehr koordiniert ihre Luftoperationen mit der Anti-Daesh-Koalition von Jordanien aus.
Ab Dienstag soll auch die Luftbetankung wieder aufgenommen werden. Zuvor waren die Deutschen drei Tage am Boden geblieben. Hintergrund war auch eine Aufforderung des irakischen Parlaments, alle ausländischen Truppen abzuziehen.
Maas kritisiert Irans Regionalpolitik
Deutschland hat den Iran vor weiteren destabilisierenden Aktionen in der Nahost-Region gewarnt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Montag nach einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen Aiman Safadi in der Hauptstadt Amman: „Wir sind uns einig. Wenn der Iran deeskalieren will, dann muss er auch aufhören, in der Nachbarschaft zu zündeln“. Das gelte aktuell insbesondere auch im Irak.
Mit Blick auf die Proteste in Teheran sagte Maas: „Auch im Iran haben die Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung.“Es sei aber wichtig, dass nicht der falsche Eindruck erweckt werde, die Demonstranten seien der verlängerte Arm des Westens.
Jordanien ist nach den Worten von Maas ein „Stabilitätsanker“ und wichtiger Verbündeter im Kampf gegen Daesh. In dem von Konfliktherden umgebenen Königreich haben mehr als eine Million Syrer Zuflucht gefunden, darunter rund 650 Tausend vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierte Flüchtlinge.
SPD gegen Verlängerung von Bundeswehr-Luftmissionen
Die Aufklärungsflüge und die Luftbetankung durch die Bundeswehr sollen allerdings nach dem Willen des Bundestages ohnehin Ende März enden. Dann sollte - das wollte vor allem die SPD - eine andere Nation diese Aufgabe übernehmen. Italien war dafür etwa im Gespräch.
Maas betonte, der Daesh sei „nicht besiegt“ und könnte im Irak womöglich neuen Spielraum gewinnen. Dadurch würde langfristig auch die Anschlaggefahr in Europa steigen. Maas dankte den Soldaten. Sie erfüllten eine wichtige, „nicht ungefährliche“ Aufgabe.
