Vor dem Hintergrund der NATO-Norderweiterung hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu die Forderungen von Türkiye erneuert. Ohne die Erfüllung der Bedingungen des trilateralen Memorandums sei die Aufnahme von Finnland und Schweden in die NATO unmöglich, erklärte Çavuşoğlu auf einer Pressekonferenz am Montag in Ankara.
Der türkische Außenminister erinnerte daran, dass der Terrorismus eine Hauptbedrohung für die NATO sei. Türkiye erwarte in diesem Bereich ein Entgegenkommen der beiden nordischen Länder.
Bezüglich der Beitrittsprozesse betrachte Türkiye die Anträge von Schweden und Finnland separat. Während Türkiye Finnlands Beitrittsprozess positiver sehe, müsse Schweden weitere Schritte gehen, um die Bedingungen zu erfüllen, sagte Çavuşoğlu. Seit der Unterzeichnung des Memorandums habe Schweden „keine zufriedenstellenden Schritte“ unternommen. „Es ist für uns nicht möglich, Ja zu Schwedens NATO-Mitgliedschaft zu sagen, ohne diese Schritte zu sehen“, so der türkische Außenminister.
Ankara fordert die nordischen Staaten dazu auf, das Ende Juni 2022 in Madrid unterzeichnete trilaterale NATO-Memorandum einzuhalten. Darin machten die beiden nordischen Staaten Zugeständnisse gegenüber den Forderungen Ankaras bezüglich des Anti-Terror-Kampfes. Im Gegenzug stellte Türkiye den NATO-Anwärtern eine Mitgliedschaft in der Allianz in Aussicht.
