Die Türkei will weiterhin am Vertrag von Montreux festhalten. Das sagte Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Montag nach einem Treffen der regierenden AK-Partei in Ankara. „Wir haben derzeit weder Bestrebungen noch die Absicht, das Montreux-Abkommen zu verlassen.“ Der Vertrag von 1936 regelt unter anderem die freie Schifffahrt durch die Bosporus-Meerenge in Istanbul.
Das Treffen der Partei wurde einberufen, um eine umstrittene Erklärung von pensionierten türkischen Admirälen zu diskutieren. Die ehemaligen Offiziere hatten die türkische Regierung unter anderem aufgefordert, den Vertrag von Montreux nicht zur Debatte zu stellen. Innerhalb politischer Kreise wurde das Memorandum als Putsch-Drohung aufgefasst. Staatsanwälte in Ankara leiteten daraufhin eine Untersuchung gegen einige Unterzeichner der Erklärung ein.
Vorwürfe von Ex-Admirälen
Die Behauptung der Ex-Admiräle, dass durch das „Kanal Istanbul“-Projekt das Montreux-Abkommen künftig für obsolet erklärt werde, wies der türkische Präsident entschieden zurück. Es handele sich dabei um eine Alternative Verbindung zum Schwarzen Meer.
„Kanal Istanbul“ wird nach Fertigstellung eine zusätzliche Seestraße zwischen Schwarzem Meer und Marmarameer westlich des Bosporus bilden. Dadurch soll der Bosporus entlastet werden.
Erdoğan nannte die Behauptung der Admiräle einen „böswilligen Versuch“ und sagte, dass kein pensionierter Beamter das Recht habe, zu solchen Aussagen zu greifen. Die ehemaligen Militärangehörigen hätten das Thema als Vorwand genutzt, um einen Putsch anzudeuten, so der türkische Präsident. Die Meinungsfreiheit dulde keine Putsch-Androhungen gegen eine gewählte Regierung.
Viele Vorteile durch Vertrag von Montreux
Den Montreux-Vertrag bezeichnete Erdoğan als ein Abkommen mit vielen Vorteilen, das nach langen Verhandlungen erreicht worden sei. Durch die Übereinkunft sei die Kontrolle über die Meerenge an die Türkei übergeben worden – wenn auch mit „Einschränkungen“.
Im historischen Kontext sei der Vertrag für die Türkei ein Schritt nach vorne gewesen. Das Land werde an der Vereinbarung festhalten – bis sich eine bessere Regelung finden lasse. Der türkische Präsident wies auf Probleme des aktuellen Vertrages von Montreux hin, die die Sicherheit während der Navigation und den Zeitverlust durch den starken Schiffsverkehr in den Meerengen beträfen
