Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l) und Recep Tayyip Erdoğan (Archivbild) / Photo: DPA (dpa)
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Bundeskanzler Olaf Scholz will mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei einem Besuch in Istanbul über die Ukraine reden. Scholz werde Samstag in einer Woche nach Türkiye reisen, teilte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin mit. „Es ist davon auszugehen, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine Thema der Gespräche sein wird“, sagte er. Auch die Lage im Nahen Osten, Migration und wirtschaftspolitische Themen würden auf der Tagesordnung stehen. Details wollte er nicht nennen. Er verwies aber darauf, dass Türkiye bereits eine große Rolle gespielt habe, um wieder ukrainische Getreidelieferungen über das Rote Meer zu ermöglichen. Im Gespräch ist zudem die Bildung einer internationalen Kontaktgruppe, um Wege zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine zu suchen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am Nachmittag in Berlin erst mit Kanzler Scholz und dann mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen. Scholz hatte die von Selenskyj gewünschte Lieferung weitreichender Waffen in den vergangenen Wochen immer wieder abgelehnt, aber weitere militärische Hilfe zugesagt. Scholz hatte am Donnerstagabend mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Details aus dem Gespräch wurden nicht bekannt.

Beim Thema Migration wird bei dem Türkiye-Besuch erwartet, dass Scholz auch die Frage der Rücknahme abgelehnter türkischer Asylbewerber ansprechen wird. Türkiye hatte sich zudem seit Jahren bemüht, Eurofighter zu kaufen, was bisher auch an den restriktiven deutschen Waffenexport-Kontrollen scheiterte.

Reuters