Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hat sich im Parlamentsplenum noch einmal ausdrücklich für ihren Social-Media-Post zum Gaza-Krieg entschuldigt. „Es war falsch, diesen Beitrag zu teilen, und ich bitte um Verzeihung“, sagte sie in einer persönlichen Erklärung.

Wie Özoguz selber bestätigte, hatte sie vor drei Wochen in ihrer Instagram-Story einen Beitrag der Organisation „Jewish Voice for Peace“ geteilt. Auf einem Foto war ein Flammeninferno zu sehen, dabei stand der Satz „This is Zionism“ („Das ist Zionismus"). Der Beitrag bezog sich auf den israelischen Angriff Mitte Oktober auf Flüchtlingszelte in Gaza, wobei auch Kinder lebendig verbrannten. Die Folge waren massive Kritik und Rücktrittsforderungen an die Adresse der SPD-Politikerin, die sich daraufhin öffentlich entschuldigte.

Bei ihrer Erklärung im Plenarsaal verurteilte sie den Vergeltungsschlag der Widerstandsorganisation Hamas am 7. Oktober 2023 und bekannte sich zu Israels Selbstverteidigungsrecht. „Gleichzeitig sehe ich eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen Zehntausenden Opfern - darunter auch viele Frauen und Kinder“, sagte Özoguz. „Mir ist es wichtig, auf das Leid aller aufmerksam zu machen.“

Trotz dieser Erklärung erneuerte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, die Forderung nach einem Rücktritt der Sozialdemokratin. Nach seinen Worten leiste sich Özoguz immer wieder derartige „Fehltritte“ und stehe wiederholt „auf der falschen Seite“.