Deutschland intensiviert seine Vermittlungsbemühungen im Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer. Außenminister Heiko Maas reist an diesem Dienstag nach Athen und Ankara. Deutschland bemühe sich darum, dass die dortigen Regierungen einen direkten Dialog beginnen und ihre strittigen Fragen direkt miteinander klären, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Man nehme die Spannungen dort sehr ernst. Und man habe große Sorge, dass eine weitere Eskalation des Streites auch schwerwiegendere Folgen haben könne, machte der Sprecher auf die Frage deutlich, ob auch eine militärische Auseinandersetzung zwischen den beiden NATO-Partnern möglich sei. Man brauche jetzt Signale der Deeskalation. Die Spannungen belasteten ohnehin schon die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Athen schließt einen direkten Dialog aus, solange die Forschungen des türkischen Forschungsschiffes „Oruç Reis“ andauern. Die Türkei zeige „mit der Fortsetzung ihres provokativen Verhaltens“, dass ihre Berufung auf das internationale Recht „reiner Vorwand sind“, hieß es aus Kreisen des griechischen Außenministeriums.
Gewässer gehören zum türkischen Festlandsockel
Griechenland bezichtigt die Türkei, vor griechischen Inseln illegal Erdgasvorkommen zu erkunden. Auch die EU hat die türkischen Aktionen verurteilt und Ankara aufgefordert, sie einzustellen. Die Regierung in Ankara vertritt dagegen den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehören. Regierungssprecher Steffen Seibert unterstrich indessen, dass Deutschland und Frankreich in dem Konflikt das gleich Ziel einer friedlichen Beilegung hätten, wenn auch die Wege dorthin unterschiedlich seien. Zur symbolischen Unterstützung des EU-Mitgliedes Griechenland ließ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Militärpräsenz des Landes in der Region verstärken. Deutschland nimmt eher eine Vermittlerrolle ein. Beide würden sich aber eng abstimmen, machten Macron und Kanzlerin Angela Merkel in der vergangenen Woche deutlich. Es sei notwendig, dass Deutschland mit beiden Seiten im Gespräch sei und bleibe. Man brauche Stabilität in der Region.
Informelles Treffen der EU-Außenminister in Berlin geplant
Die Spannungen dauern indessen an: Die griechischen Streitkräfte bleiben vorerst in Alarmbereitschaft, wie das Staatsfernsehen (ERT) meldete. Am Vorabend hatte die türkische Marine die Verlängerung der Suche nach Erdgas in einem umstrittenen Gebiet südlich der griechischen Insel Rhodos bis zum 27. August angekündigt. Die Forschungen sollten ursprünglich am Sonntagabend enden. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte dazu, man bedauere diese Ankündigung. Sie sei ein Schritt in falsche Richtung.
In dieser Woche ist ein informelles Treffen der EU-Außenminister in Berlin geplant. Deutschland hat derzeit den Ratsvorsitz in der EU inne. Das Verhältnis zur Türkei dürfte bei dem Treffen sicherlich eine Rolle spielen. Zu Vermutungen, dass es da um Sanktionen gegen die Türkei gehen könnte, wollte sich der Sprecher nicht äußern.
Maas wird sich den Angaben zufolge in Athen unter anderem mit Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis beraten. Im Anschluss reist er weiter nach Ankara, um dort seinen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu zu sprechen. Am Abend wieder Maas wieder in Berlin zurückerwartet.
