Türkiye hat eine nicht-bindende Resolution des Europäischen Parlaments (EP) zu den jüngsten Ereignissen in der Region Karabach verurteilt. Das türkische Außenministerium erklärte am Donnerstag, die Resolution basiere auf der „demagogischen und diskriminierenden“ Rhetorik einiger Abgeordneter, die sich gegen Türkiye richteten.
Die Resolution mit dem Titel „Die Lage in Berg-Karabach nach dem Angriff Aserbaidschans und die anhaltenden Drohungen gegen Armenien“ wurde am Mittwoch vom EP angenommen. Darin werden unter anderem EU-Sanktionen gegen Baku gefordert und Türkiye für ihre Unterstützung bei der Befreiung der aserbaidschanischen Gebiete kritisiert. Die Erklärung sei „ein Beispiel für Verantwortungslosigkeit, Vorurteile, Voreingenommenheit und Ignoranz“, hieß es in einer Stellungnahme des türkischen Außenministeriums.
Ankara nimmt die Entschiedung „nicht ernst“
Die aktuelle europäische Politik, in der Demagogie, Rassismus, Islamophobie, Multikulturalismus und Integrationsfeindlichkeit allmählich an Stärke gewinnen, zeige sich im EP in seiner derzeitigen Zusammensetzung mit all seinen Auswüchsen, hieß es. „Wir halten es für eine systemische Schwäche, dass solche unverantwortlichen Texte, die von niemandem beachtet werden, aber die Aufmerksamkeit von Randgruppen auf sich ziehen, uns als Entscheidung des EP präsentiert werden können, und wir nehmen sie nicht ernst“, so das Außenministerium.
Türkiye betonte, dass sie große Anstrengungen unternommen habe, um dauerhaften Frieden, Stabilität und Wohlstand im Südkaukasus zu schaffen, den Normalisierungsprozess mit Armenien durchzuführen und einen konkreten Beitrag zum Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan zu leisten. Das Land mobilisiere alle seine Ressourcen, um „Gemeinschaft und gemeinsame Interessen“ zu schaffen und sei ein wichtiger Akteur, dessen Gewicht und Bemühungen in dieser Richtung eingesetzt würden, erklärte das Ministerium.
Türkiye hofft auf „vernünftige Vertreter“ bei neuer EP-Zusammensetzung
Türkiye äußerte die Hoffnung für die Zukunft der EU, dass das derzeitige EP, dessen Mandat bald ausläuft, eine neue Zusammensetzung aus„ konstruktiven, integrativen und vernünftigen Vertretern“ haben werde, die die Grundwerte der EU verteidigen, so das türkische Außenministerium.
Türkiye hatte Aserbaidschan im vergangenen Monat bei seiner Offensive gegen die armenischen Separatisten in Karabach politisch und militärisch unterstützt. Baku erlangte damit die volle Kontrolle über das völkerrechtlich aserbaidschanische Gebiet Karabach zurück, das seit 1991 von armenischen Separatisten besetzt war.
