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Steinmeier unterzeichnet Gesetz zu Cannabis am Steuer

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zu Cannabis am Steuer Nach der Cannabis-Legalisierung folgen Regelungen zum Straßenverkehr. Nun hat das Gesetz zu Toleranz-Limits und Sanktionen die letzte Hürde genommen. Doch regelmäßige Konsumenten kritisieren den neuen Grenzwert weiterhin als zu gering.

Hundert Jahre Diplomatie: Steinmeiers Besuch in Türkiye

Hundert Jahre Diplomatie: Steinmeiers Besuch in Türkiye Steinmeiers Türkiye-Besuch unterstreicht die gemeinsamen Aspekte der hundertjährigen diplomatischen Beziehungen. Wie Erdoğan betonte, sollten zwischen den beiden Ländern nicht länger Einschränkungen, sondern Partnerschaften im Vordergrund stehen.

Istanbul: Steinmeier von Pro-Palästina-Demonstranten konfrontiert

Istanbul: Steinmeier von Pro-Palästina-Demonstranten konfrontiert Deutschland gehört sowohl militärisch als auch politisch zu den größten Unterstützern des israelischen Vernichtungskriegs im Gazastreifen. Nun ist Bundespräsident Steinmeier bei seinem Besuch in Istanbul mit heftigen Protesten konfrontiert worden.

FDP-Chef Lindner verteidigt Cannabis-Gesetz

FDP-Chef Lindner verteidigt Cannabis-Gesetz Während Union und AfD weiter Druck machen, um das Cannabis-Gesetz im letzten Moment zu blockieren, begrüßen Ampel-Politiker die Wende in der Drogenpolitik. FDP-Chef Linder sieht das Gesetz als einen Schlag gegen den Schwarzmarkt.

Bundespräsident in Vietnam: Steinmeier will Beziehungen ausbauen

Bundespräsident in Vietnam: Steinmeier will Beziehungen ausbauen Bundespräsident Steinmeier reist nach Vietnam, einem der wenigen kommunistischen Länder. Dieser Besuch ist nicht nur politisch relevant, sondern adressiert auch ein wirtschaftliches Problem Deutschlands.

Parteiverbot: Merz warnt vor strategischer „Märtyrerrolle“ der AfD

Parteiverbot: Merz warnt vor strategischer „Märtyrerrolle“ der AfD CDU-Chef Merz lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. Dieses werde die rechtspopulistische Partei nur „in ihrer Märtyrerrolle“ bestärken, warnte er. Auch Bundespräsident Steinmeier zeigte sich dazu zögerlich und setzt auf politischen Kampf.

Bauernproteste: Steinmeier kritisiert Auftritt der Ampelregierung

Bauernproteste: Steinmeier kritisiert Auftritt der Ampelregierung Laut Umfragen hat das Vertrauen der Deutschen in ihre Regierung ein historisches Tief erreicht. Nun reagiert Bundespräsident Steinmeier und äußert sich ungewohnt kritisch zum Umgang der Ampel mit den Landwirten.

Präsident Erdoğan nächste Woche in Deutschland

Präsident Erdoğan nächste Woche in Deutschland Bundeskanzler Scholz empfängt in der kommenden Woche den türkischen Präsidenten Erdoğan im Kanzleramt. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen die NATO-Erweiterung, der Nahost-Konflikt und die europäische Migrationspolitik stehen.

Steinmeier besucht Washington für Kurztreffen mit Biden

Steinmeier besucht Washington für Kurztreffen mit Biden Bundespräsident Steinmeier passt sein Programm an, um der Einladung des US-Präsidenten zu folgen. Die Unterstützung für die Ukraine dürfte im Mittelpunkt des Treffens stehen.

Selenskyj in Berlin: Empfang bei Steinmeier und Scholz

Selenskyj in Berlin: Empfang bei Steinmeier und Scholz Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in Berlin eingetroffen. Es ist sein erster Deutschlandbesuch seit Beginn der Ukraine-Krise. Beim Empfang im Schloss Bellevue fand er freundliche Worte der Anerkennung für die Unterstützung aus Deutschland.

Ein Jahr nach Kriegsbeginn: Selenskyj glaubt fest an Sieg

Ein Jahr nach Kriegsbeginn: Selenskyj glaubt fest an Sieg Seit genau einem Jahr befinden sich Kiew und Moskau im Krieg. Zum Jahrestag des russischen Einmarschs zeigt sich der ukrainische Präsident Selenskyj siegessicher. Bundeskanzler Scholz bekundet erneut Solidarität mit der Ukraine.

Erdbeben der Stärke 6,4 erschüttert erneut türkische Provinz Hatay

Erdbeben der Stärke 6,4 erschüttert erneut türkische Provinz Hatay Nach der verheerenden Katastrophe vor rund zwei Wochen hat am Montagabend erneut die Erde im Südosten von Türkiye heftig gebebt. Bei dem Beben der Stärke 6,4 in der Provinz Hatay kamen mindestens sechs Menschen ums Leben.