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Steinmeier mahnt Achten des Völkerrechts bei Gaza-Lösung an

Steinmeier mahnt Achten des Völkerrechts bei Gaza-Lösung an Zum Abschluss seiner Nahost-Reise macht der Bundespräsident kurz Station in Türkiye. Ihn begleitet der jüngste Vorstoß des US-Präsidenten zum Gazastreifen. Steinmeiers Position dazu ist deutlich.

Erdoğan: Frieden in Syrien ein gemeinsames Anliegen

Erdoğan: Frieden in Syrien ein gemeinsames Anliegen Der türkische Präsident Erdoğan hat sich mit seinem deutschen Amtskollegen Steinmeier über regionale Fragen ausgetauscht. Beide Staatsoberhäupte betonten, gemeinsam kooperieren zu wollen.

Deutschlands Außenpolitik: Neue Perspektiven mit Türkiye?

Deutschlands Außenpolitik: Neue Perspektiven mit Türkiye? Deutschland steckt in einer politischen und wirtschaftlichen Krise, während Steinmeier Türkiye besucht. Ankaras wachsende regionale Stärke könnte auch für Deutschland von Vorteil sein – vorausgesetzt, Berlin setzt auf einen pragmatischen Kurs.

SPD macht Front gegen Musk-Ausfälle gegen Bundespräsidenten

SPD macht Front gegen Musk-Ausfälle gegen Bundespräsidenten Musk hatte Steinmeier als „antidemokratischen Tyrann“ beschimpft. Nun gibt es von führenden Politikern der SPD scharfe Kritik.

Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei

Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei Die Ampel-Koalition ist zerbrochen. Deutschland steckt in der Regierungskrise. Für den Bundespräsidenten gibt es nur einen Ausweg: Der Bundestag wird aufgelöst.

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zu Cannabis am Steuer

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zu Cannabis am Steuer Nach der Cannabis-Legalisierung folgen Regelungen zum Straßenverkehr. Nun hat das Gesetz zu Toleranz-Limits und Sanktionen die letzte Hürde genommen. Doch regelmäßige Konsumenten kritisieren den neuen Grenzwert weiterhin als zu gering.

Hundert Jahre Diplomatie: Steinmeiers Besuch in Türkiye

Hundert Jahre Diplomatie: Steinmeiers Besuch in Türkiye Steinmeiers Türkiye-Besuch unterstreicht die gemeinsamen Aspekte der hundertjährigen diplomatischen Beziehungen. Wie Erdoğan betonte, sollten zwischen den beiden Ländern nicht länger Einschränkungen, sondern Partnerschaften im Vordergrund stehen.

Istanbul: Steinmeier von Pro-Palästina-Demonstranten konfrontiert

Istanbul: Steinmeier von Pro-Palästina-Demonstranten konfrontiert Deutschland gehört sowohl militärisch als auch politisch zu den größten Unterstützern des israelischen Vernichtungskriegs im Gazastreifen. Nun ist Bundespräsident Steinmeier bei seinem Besuch in Istanbul mit heftigen Protesten konfrontiert worden.

FDP-Chef Lindner verteidigt Cannabis-Gesetz

FDP-Chef Lindner verteidigt Cannabis-Gesetz Während Union und AfD weiter Druck machen, um das Cannabis-Gesetz im letzten Moment zu blockieren, begrüßen Ampel-Politiker die Wende in der Drogenpolitik. FDP-Chef Linder sieht das Gesetz als einen Schlag gegen den Schwarzmarkt.

Bundespräsident in Vietnam: Steinmeier will Beziehungen ausbauen

Bundespräsident in Vietnam: Steinmeier will Beziehungen ausbauen Bundespräsident Steinmeier reist nach Vietnam, einem der wenigen kommunistischen Länder. Dieser Besuch ist nicht nur politisch relevant, sondern adressiert auch ein wirtschaftliches Problem Deutschlands.

Parteiverbot: Merz warnt vor strategischer „Märtyrerrolle“ der AfD

Parteiverbot: Merz warnt vor strategischer „Märtyrerrolle“ der AfD CDU-Chef Merz lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. Dieses werde die rechtspopulistische Partei nur „in ihrer Märtyrerrolle“ bestärken, warnte er. Auch Bundespräsident Steinmeier zeigte sich dazu zögerlich und setzt auf politischen Kampf.

Bauernproteste: Steinmeier kritisiert Auftritt der Ampelregierung

Bauernproteste: Steinmeier kritisiert Auftritt der Ampelregierung Laut Umfragen hat das Vertrauen der Deutschen in ihre Regierung ein historisches Tief erreicht. Nun reagiert Bundespräsident Steinmeier und äußert sich ungewohnt kritisch zum Umgang der Ampel mit den Landwirten.