Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist auf seiner Dienstreise in Türkiye mit Protesten von Pro-Palästina-Demonstranten konfrontiert worden. Die Demonstranten skandierten Slogans wie „Mörder Deutschland, raus aus Türkiye“ und „Mörder Deutschland, schuldig des Völkermordes“, als Steinmeier einen Rundgang am historischen Istanbuler Bahnhof Sirkeci unternahm, wie türkische Medien am Montag berichteten.
Die starke Unterstützung Deutschlands für Israels Krieg gegen die Menschen in Gaza stößt in der türkischen Öffentlichkeit auf Unmut. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt – den größten Teil davon nach dem 7. Oktober. Darunter waren 3000 tragbare Panzerabwehrwaffen sowie 500.000 Schuss Munition für Maschinengewehre, Maschinenpistolen oder andere voll- oder halbautomatische Schusswaffen.
Das lateinamerikanische Land Nicaragua beschuldigt Deutschland wegen seiner Rüstungsexporte nach Israel der Beihilfe zum Völkermord und hat deswegen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine Klage eingereicht. In einer Anhörung hatte die Bundesregierung die Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen.
Besuch in der Erdbebenregion
Am zweiten Tag seines Besuchs in Türkiye reist Steinmeier am Dienstag in die Erdbebenregion an der türkisch-syrischen Grenze. In der Provinz Gaziantep besucht Steinmeier eine Unterkunft für Opfer des verheerenden Bebens, bei dem im Februar vergangenen Jahres im Südosten des Landes etwa 57.000 Menschen ums Leben kamen. Zudem besichtigt er eine Schule, deren Aufbau von Deutschland gefördert wurde. Dort begeht der Bundespräsident gemeinsam mit den Schulkindern den „Tag des Kindes“, der in Türkiye am 23. April offiziell gefeiert wird.
Die Reaktion auf das verheerende Erdbeben zeige die besondere Verbindung zwischen den Menschen in Türkiye und Deutschland, sagte Steinmeier am Montag in Istanbul. „Deutschland stellte den größten bilateralen Beitrag zur Verfügung, Hilfsgüter und Gelder für die humanitäre Hilfe.“ Am dritten und letzten Tag seines Besuchs will Steinmeier dann am Mittwoch nach Ankara reisen, wo ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan geplant ist.
