Chemnitz
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Gericht erklärt Polizeikontrolle aufgrund von Hautfarbe für rechtswidrig
Racial Profiling bei Ticketkontrollen in der Bahn ist laut einem Gerichtsentscheid nicht zulässig. Demnach dürfen Bahnreisende nicht aufgrund ihrer Hautfarbe polizeilich kontrolliert werden. Dies machte nun das Verwaltungsgericht Dresden deutlich.
Chemnitz: Kulturschaffende fordern Gedenkort für NSU-Opfer
Kulturschaffende in Chemnitz fordern ein Gedenkort für die NSU-Opfer und ein Dokumentationszentrum. Chemnitz sei neben Köln die einzige Stadt mit direktem NSU-Bezug, die keine Gedenkstätte für die Opfer habe, sagt die Projektleiterin Zimmermann.
Gericht: Rechtsextreme dürfen „Hängt die Grünen“-Plakate weiter aufhängen
Laut einem Gerichtsbeschluss darf die rechtsextreme Splitterpartei „III. Weg“ die „Hängt die Grünen“-Plakate in Zwickau weiter aufhängen. Einzige Auflage: Die Plakate müssen einen Abstand von 100 Metern zu den Plakaten der Grünen haben.
Chemnitz: Bewährungsstrafe für Angriff auf jüdisches Restaurant „Schalom“
In Chemnitz hat ein Gericht den Angreifer auf das jüdische Restaurant „Schalom“ verurteilt. Die Freiheitsstrafe von einem Jahr wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Angeklagte wurde wegen Landfriedensbruch und Körperverletzung für schuldig befunden.
Missbrauchsvorwürfe im Turnen: Sportausschuss will Vorgänge diskutieren
Nach Vorwürfen von missbräuchlichen Trainingspraktiken gegen Turntrainerin Gabriele Frehse hatte der Deutsche Turner-Bund Untersuchungen eingeleitet und ihre Entlassung gefordert. Der Sportausschuss des Bundestags hat nun den DTB dafür gelobt.
Sachsen: „Fruchtbarer Boden“ für Neonazis und Rechtsextreme
Die Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“ ruft Neonazis dazu auf, in den Osten zu ziehen. Das Rekrutieren von Rechten ist dort einfacher. Ihr Slogan: „Deutsche unter Deutschen leben“ – eine klare ideologische Ablehnung von Migranten.
Chemnitz: Bulgarische Familie erhebt Gewaltvorwürfe gegen Polizisten
Ein Fall in Chemnitz belegt einmal mehr, wie tief rechte Tendenzen innerhalb des Polizeiapparates verankert sind. Eine Familie aus Bulgarien verlangt nach einem gewaltsamen Polizeieinsatz Aufklärung – und hat die Beamten angezeigt.
Chemnitz: AfD-Kandidat will „arabische Läden“ schließen
Im September wählt Chemnitz seinen Oberbürgermeister. Im Falle eines Wahlsieges will der AfD-Kandidat „arabische Läden“ in der Innenstadt schließen. In der Vergangenheit sprach Oehme von einer „schleichenden Einführung der Scharia in Deutschland“.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
