Der Facebooks Mutterunternehmen Meta schränkt seine Bestimmungen zum Umgang mit Gewaltaufrufen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg wieder ein. Gewalt gegen Russen im Allgemeinen werde nicht geduldet, stellte der für die Außenkommunikation zuständige Facebook-Manager Nick Clegg in der Nacht zu Montag in einem internen Schreiben klar. Auch Mordaufrufe gegen Staatsoberhäupter toleriere Meta nicht. „Meta stemmt sich gegen Russlandphobie“, unterstrich der US-Techriese. In der vergangenen Woche hatte Meta in der Ukraine zunächst Gewaltaufrufe wie beispielsweise Forderungen nach dem Tod des russischen Präsidenten Wladimir Putin oder des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zugelassen, um Nutzern mehr Möglichkeiten für Kritik an dem russischen Angriffskrieg zu geben. „Wir erlauben auch keine Aufrufe zur Ermordung eines Staatsoberhauptes“ Diesen lockeren Umgang mit Hassrede hat Meta nun widerrufen. „Wir erlauben auch keine Aufrufe zur Ermordung eines Staatsoberhauptes. (...) Um also jede Unklarheit über unsere Haltung zu beseitigen, schränken wir unsere Richtlinien weiter ein, um deutlich zu machen, dass wir auf unseren Plattformen keine Aufrufe zur Ermordung eines Staatsoberhauptes erlauben“, erklärte Clegg. Der Umgang mit der russischen Invasion in der Ukraine sei keine einfache und erfordere schwierige Entscheidungen. Das Unternehmen versuche jedoch „alle Konsequenzen zu bedenken“. Meta überprüfe seine Leitlinien permanent, „weil sich der Kontext ständig weiterentwickelt“, hieß es im Schreiben. Schwerwiegende Folgen für russische Social-Media-Nutzer Russland hatte auf Metas Umgang mit Hassrede hin ein Strafverfahren gegen den US-Technologieriesen eingeleitet. Seit Montag ist auch Instagram in Russland nur noch eingeschränkt verfügbar. Bisher traf dies nur auf Facebook zu. Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor gab den Nutzern zwei Tage Zeit, um mit ihren Inhalten auf andere Plattformen umzuziehen. Die russische Regierung versucht alle Informationen über den Militäreinsatz in der Ukraine streng zu kontrollieren. Auch Facebook und Twitter sind in Russland kaum noch verfügbar. Beide Apps sind wie nun auch Instagram nur über sogenannte Virtuelle private Netzwerke (VPN) zur verschlüsselten Kommunikation zu erreichen. Die Blockade von Instagram trifft auch die russische Opposition, unter anderem den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny. Dessen Team veröffentlichte bei Instagram regelmäßig seine Botschaften aus dem Gefängnis.