Ketanji Brown Jackson ist als erste schwarze Frau in der amerikanischen Geschichte als Richterin am Supreme Court der USA vereidigt worden. Jackson legte am Donnerstag am Obersten Gerichtshof des Landes ihren Amtseid ab. Die 51-Jährige folgt auf den langjährigen Supreme-Court-Richter Stephen Breyer, der am Donnerstag offiziell in den Ruhestand ging.

Der 83-Jährige Breyer hatte bereits zu Jahresbeginn angekündigt, sich in diesem Sommer nach fast drei Jahrzehnten an dem Gericht von seinem Posten zurückzuziehen. US-Präsident Joe Biden bekam so zum ersten Mal in seiner Amtszeit die Chance, einen der neun Richterposten am Supreme Court nachzubesetzen. Richter dort werden auf Lebenszeit ernannt und müssen in einem aufwendigen Prozedere vom Senat bestätigt werden. Jackson nahm diese Hürde bereits Anfang April.

Mehrheitsverhältnisse ändern sich durch Neubesetzung nicht

Breyer und Jackson gehören beide dem sogenannten liberalen Lager an, das eine „zeitgemäße Weiterentwicklung“ der Verfassung und ihres Verständnisses für geboten erachtet. Bidens republikanischer Vorgänger Donald Trump hatte in seiner Amtszeit drei Richter am Supreme Court platzieren können und dem Gericht so auf längere Sicht eine „originäre“ Mehrheit verschafft. Momentan gelten sechs der neun Richter als „konservativ“, weil sie ein Verfassungsverständnis favorisieren, das sich an deren ursprünglichem Wortlaut orientiert.

Dies hatte beispielsweise in der Vorwoche Auswirkungen, als das Gericht ein Grundsatzurteil von 1973 kippte, das ein vermeintliches „Recht auf Abtreibung“ aus der Verfassung herausinterpretiert hatte. Der Supreme Court verneinte nunmehr ein solches und qualifizierte das 50 Jahre alte Urteil als grundlegend fehlerhaft. Die Gesetzgebung in dieser Frage ist damit künftig alleinige Angelegenheit der Bundesstaaten.

Brown Jackson ist die dritte afro-amerikanische Person in der Geschichte, die das Richteramt am Supreme Court ausübt. Von 1967 bis 1991 war Thurgood Marshall im Höchstrichtergremium vertreten, seit 1991 ist es Clarence Thomas.

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