Taiwan hat den Aufruf von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einer „Wiedervereinigung“ zurückgewiesen. Die demokratische Inselrepublik sei ein „souveränes und unabhängiges Land und nicht Teil der Volksrepublik China“, sagte der Sprecher von Präsidentin Tsai Ing-wen am Samstag in Taipeh. „Die Zukunft des Landes liegt in den Händen des taiwanischen Volkes.“
Taiwan will kein zweites Hongkong werden Bei der Revolution von 1911 sei eine „demokratische Republik, nicht eine autoritäre Diktatur“ gegründet worden, so der Sprecher. Auf Taiwan sei diese Demokratie „wahrhaftig verwirklicht“ worden. Der Sprecher bezog sich auf die damals nach dem Sturz der Qing-Dynastie in Peking gegründete Republik China, wie sich Taiwan auch heute noch offiziell nennt. Unter Hinweis auf die Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie Hongkong 1997 an China, die als Vorbild für eine „Wiedervereinigung“ mit Taiwan genannt wird, warf der Sprecher der kommunistischen Führung auch vor, ihre Versprechen gebrochen zu haben. Die Zusage, dass sich dort für 50 Jahre nichts ändern solle, habe Peking widerrufen. Auch sei der Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ nicht machbar. Die Mehrheit der 23 Millionen Taiwaner lehne das Modell ganz klar ab. Auch verteidigten sie ihren demokratischen und freiheitlichen Lebensstil.
China pocht auf „Wiedervereinigung“ und warnt vor „bösem Ende“
Chinas Machthaber Xi Jinping hat nach den jüngsten militärischen Spannungen zwischen Peking und Taipeh seine Forderung nach einer „friedlichen“ Wiedervereinigung mit Taiwan bekräftigt. „Die vollständige Wiedervereinigung unseres Landes kann und wird verwirklicht werden“, sagte Xi am Samstag anlässlich des 110. Jahrestags der chinesischen Revolution, die zum Sturz der Qing-Dynastie und zur Ausrufung der Republik geführt hatte. Der 10. Oktober ist zugleich der Nationalfeiertag Taiwans.
„Die Unabhängigkeit Taiwans ist das größte Hindernis für die Wiedervereinigung des Mutterlandes und eine ernsthafte versteckte Gefahr“, sagte Xi. Er warnte vor einer ausländischen Einflussnahme: „Die Taiwan-Frage ist eine rein innere Angelegenheit Chinas, die keine Einmischung von außen zulässt.“
USA bildet mit 20 Spezialsoldaten taiwanische Armee aus
Das Regime in Peking hat angesichts der bekannt gewordenen heimlichen Ausbildung von Truppen in Taiwan durch US-Spezialkräfte am Freitag auch vor einem „schweren Schaden“ für die Beziehungen zu den USA gewarnt. Nach Angaben aus dem Pentagon trainiert ein Kontingent von etwa 20 US-Soldaten seit mehreren Monaten taiwanische Armee- und Marineangehörige.
Die militärischen Spannungen zwischen Peking und Taipeh hatten in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Peking sieht Taiwan, das sich 1949 von China abgespalten hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Zuletzt drangen Kampfflieger Pekings mehrfach in die Luftverteidigungszone Taiwans ein.
Die USA sind der wichtigste Verbündete Taiwans und haben ihre Waffenlieferungen in den vergangenen Jahren verstärkt. US-Kriegsschiffe durchqueren im Zuge militärischer Übungen immer wieder die Straße von Taiwan, was zu Verärgerung in China führt.
