In Österreich hat der Nationalrat am Donnerstag zum Gedenken an den Völkermord in Srebrenica einstimmig einen Vier-Parteien-Entschließungsantrag angenommen. Der Beschluss wurde auf der Internetseite des Parlaments veröffentlicht.

Anlässlich des Jahrestages des Massakers und der ethnischen Säuberung in Srebrenica gedenken die Abgeordneten damit der Opfer. Der Völkermord vom Sommer 1995 während des Bosnien-Kriegs sei auch eine Mahnung für die Gegenwart, heißt es darin. In dem Beschluss forderten die Abgeordneten, sich weiterhin für das Gedenken an den Massenmord zu engagieren, etwa im Rahmen der Vereinten Nationen.

Laut Bedrana Ribo (Grüne) ist das ein wichtiger Schritt des Parlaments. Sie hoffe, dass sich möglichst viele Parlamente weltweit dem anschließen würden. Das Gedenken an den Völkermord und die Solidarität mit den Opfern sei von großer Bedeutung, erklärte Robert Laimer (SPÖ). Damit werde das historische Bewusstsein für solche Verbrechen geschärft. Auch sein Parteikollege Harald Troch (SPÖ) begrüßte die „klare Stellungnahme“ des Parlaments, das den Genozid von Srebrenica verurteile. Und Bettina Rausch (ÖVP) betonte, dass es wichtig sei, den politischen Dialog in der Region aufrechtzuerhalten, um eine Eskalation in Zukunft zu verhindern. „Die Kriegsverbrecher von heute müssen wissen, dass sie irgendwann vor einem Strafrichter stehen werden“, erklärte Helmut Brandstätter (NEOS).

In Srebrenica hatten bosnisch-serbische Einheiten vom 11. bis 19. Juli 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Das Massaker gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Es wurde sowohl vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien als auch vom Internationalen Gerichtshof als Völkermord eingestuft.