Das türkische Parlament hat für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige unter 15 Jahren gestimmt. Nach dem am Mittwoch verabschiedeten Gesetz wird es Unter-15-Jährigen verboten sein, Konten in Onlinediensten anzulegen. Plattformen werden verpflichtet, Systeme zur Verifizierung des Alters ihrer Nutzer einzuführen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan muss das von seiner Partei eingebrachte Gesetz nun noch unterzeichnen, was als sicher gilt. Sechs Monate nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt tritt das Gesetz dann in Kraft.

Dem Gesetzestext zufolge werden Onlinedienste verpflichtet, wenn sie auf einen „Notfall“ aufmerksam gemacht werden, innerhalb von einer Stunde, nachdem schädliche Inhalte online veröffentlicht wurden, einzuschreiten. Zur Durchsetzung sind verschiedene Sanktionsmechanismen geplant wie etwa ein Verbot von Werbung auf der Plattform oder Drosselung der Bandbreite auf bis zu 90 Prozent.

Für Plattformen mit mehr als zehn Millionen täglichen Nutzern sollen verschärfte Auflagen gelten. Dazu zählt auch der Einsatz künstlicher Intelligenz, um zu verhindern, dass bereits entfernte rechtswidrige Inhalte erneut hochgeladen werden.

Auch Gaming-Plattformen werden erfasst. Spiele ohne altersgerechte Einstufung sollen verboten werden. Ausländische Anbieter mit mehr als 100.000 täglichen Nutzern werden verpflichtet, einen rechtlichen Vertreter im Land zu benennen.

Im Dezember war in Australien als erstem Land der Welt ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Kraft getreten, im März folgte Indonesien. Die österreichische Regierung hat für den Sommer ein Gesetz für ein Verbot für unter 14-Jährige angekündigt. In Griechenland soll ab dem nächsten Jahr ein Verbot für Unter-15-Jährige gelten. Auch in Frankreich ist ein Social-Media-Verbot für Minderjährige unter 15 Jahren geplant. In Deutschland wird ebenfalls über ein solches Vorhaben diskutiert.