Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus nach einem Ende des US-israelischen Angriffskriegs gegen den Iran will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereits deutsche Marine-Einheiten ins Mittelmeer schicken. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte Pistorius der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).
„Damit wir in der Straße von Hormus unterstützen können, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren“, ergänzte der Minister. Er erinnerte zudem daran, dass ein Einsatz in der Straße von Hormus nur möglich sei, „wenn wir ein Mandat des Deutschen Bundestags haben“. Für diesen Fall sollten aber bereits Vorbereitungen getroffen werden.
„Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren“, legte Pistorius in der „Rheinischen Post“ dar. Genauso sei er vorgegangen, als es um den Start der EU-Marinemission „Aspides“ im Roten Meer gegangen sei. Dies habe „den Einsatzstart dann erheblich beschleunigt“.
Pistorius fügte hinzu: „Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen. Um diese Fähigkeiten würde es gehen. Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen.“
Als weitere Bedingungen für einen Marine-Einsatz in der Region nannte der Verteidigungsminister „zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen“. Mit Blick auf ein internationales Mandat zog Pistorius eine Ausweitung des bestehenden Mandats der EU-Mission „Aspides“ in Betracht. Dies wäre aus seiner Sicht „eine angemessene und denkbare Option“. Ein UN-Mandat sei zwar „sicher besser“, allerdings „im Augenblick nicht wahrscheinlich“.
Die EU-Marinemission Eunavfor Aspides dient dem Schutz der Schifffahrt vor Interventionen der Huthi-Miliz aus dem Jemen. Die EU-Außenminister beschlossen den Einsatz im Februar 2024 vor dem Hintergrund des israelischen Vernichtungskriegs im Gazastreifen, als die Huthis als Reaktion auf Israels Kriegsverbrechen Frachtschiffe von pro-israelischen Ländern im Roten Meer beschossen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Februar 2024 an der Mission.
Die Huthis gehören wie die Hamas und die libanesische Hisbollah-Miliz zur vom Iran angeführten „Achse des Widerstands“, die sich gegen die israelische Aggression wehrt. Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs hatten sie aus Solidarität mit den Palästinensern Schiffe im Roten Meer und im Golf von Aden blockiert.
Pistorius hob hervor, das EU-Mandat für die „Aspides“-Mission erstrecke „sich geografisch schon auf den Persischen Golf“. Allerdings dürften die Einheiten bislang nur im Roten Meer Gefahren für die zivile Schifffahrt abwehren und dabei militärische Mittel einsetzen. „Daher müsste der Rechtsrahmen von ‚Aspides‘ angepasst werden“, sagte Pistorius. Außerdem müssten bei einem Einsatz in der Straße von Hormus Großbritannien und die USA eingebunden werden.
Mit Beginn des völkerrechtswidrigen US-israelischen Angriffskriegs gegen den Iran Ende Februar hatten die iranischen Streitkräfte die Straße von Hormus für die USA, Israel und ihre Verbündeten gesperrt. Handelsschiffe anderer Länder durften die Straße passieren. Die Situation trieb weltweit die Preise für Öl und Flüssiggas in die Höhe.
Die USA und der Iran hatten sich Anfang des Monats auf eine zweiwöchige Waffenruhe geeinigt. Am Dienstag verlängerte US-Präsident Donald Trump die Feuerpause kurz vor ihrem Ablauf für unbestimmte Zeit. Er betonte am Donnerstag, anders als die Führung in Teheran „alle Zeit der Welt“ in dem Krieg zu haben.
