Der Kurznachrichtendienst Twitter will in der Türkei eine Niederlassung eröffnen. Das Social-Media-Netzwerk gab auf ihrer Webseite am Freitag dazu eine offizielle Erklärung ab. Mit dieser Entscheidung will das Unternehmen seinen Pflichten aus den neuen Internetgesetzen des Landes nachkommen.

Die Entscheidung sei nach Prüfung des türkischen Internetgesetzes erfolgt, hieß es in der Erklärung. Twitter verpflichte sich die Meinung und Daten der Nutzer zu schützen. Im Umgang mit Anfragen von Regierungen und Strafverfolgungsbehörden werde Twitter auch weiterhin transparent bleiben.

Ein weiteres Ziel dieser Entscheidung sei es, die öffentliche Konversation in der Türkei zu schützen. Der offiziellen Erklärung zufolge soll damit den Menschen der Zugang zu dieser Konversation ermöglicht werden.

Hohe Geldstrafen und ein Werbeverbot waren der Entscheidung vorausgegangen. Das neue Social-Media-Gesetz der Türkei war im Oktober vergangenen Jahres in Kraft getreten. Es zwingt die Betreiber von sozialen Medien, als beleidigend eingestufte Posts auf Anfrage der Betroffenen sofort zu löschen – und außerdem dafür zu haften und die Nutzer zu registrieren. Bei der Twitter-Nutzerzahl steht die Türkei weltweit an vierter Stelle.

Dem Unternehmen droht bei Missachtung des neuen türkischen Gesetzes ein mehrstufiges Sanktionssystem. Nach einer Geldstrafe sieht das Gesetz eine Bandbreitendrosselung um bis zu 90 Prozent vor. Wenn sich die Unternehmen an die Regelungen halten, werden die Beschränkungen aufgehoben und lediglich ein Viertel der verhängten Geldstrafe fällig.