Die Bundesregierung will vom 1. Juni an bis zu 600 Soldaten für den EU-Ausbildungseinsatz im westafrikanischen Mali stellen. Damit wächst die maximal mögliche Zahl der teilnehmenden Männer und Frauen um 150, heißt es im Entwurf für das neue Mandat, über den das Bundeskabinett am Mittwoch entscheiden will. In Zentral-Mali soll zudem in der zweiten Jahreshälfte ein militärisches Ausbildungszentrum eröffnet werden. Außerdem wird Deutschland von Juli an die Führung des Einsatzes übernehmen. Über die geplante Verlängerung des Mandats um ein Jahr entscheidet der Bundestag.
„Der Schwerpunkt des sicherheitspolitischen Engagements der Bundeswehr verlagert sich in rasantem Tempo von Afghanistan in Richtung Sahelzone“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Wir erweitern die EUTM-Mission auf 600 Soldaten und errichten ein Ausbildungslager, in dem Soldaten für Kampfeinsätze ausgebildet werden - und zwar nicht nur Soldaten aus Mali, sondern auch aus Nachbarländern.“ Damit komme Deutschland einer dringenden französischen Forderung nach, größere Beiträge zu leisten. Er fügte hinzu: „Der Einsatz wird damit gefährlicher. Aber er muss auch effektiver werden.“
Die EU-Ausbildungsmission EUTM war 2013 gestartet worden, nachdem der Norden des Landes 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände von Rebellengruppen geraten war. Zuletzt waren wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger deutsche Soldaten im Land als vom Mandat mit der Obergrenze erlaubt. Die EU hatte aber entschieden, die Ausbildung von Sicherheitskräften in Mali trotz des Militärputsches dort im vergangenen Jahr fortzuführen.
21 Apr. 2021
dpa
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